Auf der IAA 2009 glänzte Mini mit zwei Studien – einem knackigen Roadster und einem sportlichen Coupé. Zeichnungen, die für das Europäische Markenamt bestimmt waren, zeigen angeblich die passenden Serienmodelle.
Quelle: AutoBild.de
markenrechtliches Sammelsurium
Auf der IAA 2009 glänzte Mini mit zwei Studien – einem knackigen Roadster und einem sportlichen Coupé. Zeichnungen, die für das Europäische Markenamt bestimmt waren, zeigen angeblich die passenden Serienmodelle.
Quelle: AutoBild.de
In eigener Sache: Thor Steinar verklagt Storch Heinar
Am 16. Dezember 2008 startete ENDSTATION RECHTS. offiziell das Klamottenprojekt “Storch Heinar”. Nun geht es vor Gericht: Die Kleidungsfirma “Thor Steinar” will in einem Prozess gegen uns erzwingen, dass wir den Verkauf der entsprechenden Kleidungsstücke und Devotionalien einstellen. Ab sofort brauchen wir jede Menge Hilfe!
[…] “Thor Steinar” wirft uns nun zweierlei vor: a) würden wir ihre Markenrechte verletzen und b) die Marke auch noch “verunglimpfen”. Kurioserweise beantragte “Thor Steinar” allerdings nur einen Tag nach dem Beginn unseres Projektes beim Deutschen Patent- und Markenamt selbst die Marke “Storch Heinar”. Unsere Anwälte legten hiergegen Widerspruch ein. Daraufhin wurde “Thor Steinar” die Eintragung der Marke verweigert und so vor Selbstverunglimpfung bewahrt.
Quelle: Endstation Rechts
Ach ja, dann ist da auch noch das RETTER “Weltkriegsverliererbesieger” Shirt.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 20.04.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 260 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009022957
Nizzaklasse: 41
302009023301
Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25
302009023395
Nizzaklassen: 35, 36, 45
302009022954
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
Angemeldet am 18.04.1910
Registernummer: 131055
Hadef
Nizzaklassen: 07, 08
Inhaber: Heinrich de Fries GmbH
Registernummer: 140600
Nizzaklassen: 31, 32
Gelöscht
Quelle: DPMA
Weil die “Ossis” ja dieser Tage ein juristisches Thema sind – ein paar “Ossis” Marken mit unterschiedlichen Assoziationen.
Registernummer: 30566138
Nizzaklassen: 16, 38, 41
Registernummer: 302009014345
Nizzaklassen: 25, 36, 45
Rechtsstand: Gelöscht
Quelle: DPMA