Storch Heinar

Die inzwischen zurückgenommene Markenanmeldung “Storch Heinar” vom 17.12.2008 als Nachtrag zum gestrigen Bericht.

Aktenzeichen: 302008078757.0
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 16, 25, 38

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
10.09.2009 Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Bösgläubige Anmeldung (§ 8 Abs. 2 Nr. 10)
„Persiflage auf “Thor Steinar””

Quelle: DPMA

Markenranking der besonderen Art – die beliebtesten Plagiate

Die Zeitschrift Capital veröffentlicht in der kommenden Ausgabe vom 22.04. eine Studie zum Angebot von Plagiaten im Internet.

Die Marken der großen Luxusgüter-Produzenten führen die Hitliste der beliebtesten Plagiate in einschlägigen Internet-Shops an. Wie das Wirtschafts¬magazin ‘Capital’ (Heft 5/2010, EVT 22. April) berichtet, liegen die Handtaschen von Gucci und Fendi gemeinsam auf dem ersten Platz. Dies ergab eine Studie, die erstmals das Angebot von 77 Webshops auswertete. Danach führen 97 Prozent der untersuchten Plagiate-Händler diese Labels in ihrem Sortiment. Auf den weiteren Plätzen folgen Taschen von Prada, Chloé und Christian Dior. Erst auf Platz acht rangiert die Marke Louis Vuitton, die in 83 Prozent der Shops vertreten ist.

Im hochpreisigen Uhren-Segment sind die Zeitmesser von Cartier und Officine Panerai mit 95 Prozent die am häufigsten angebotenen Produkte. Auf den Plätzen folgen Kopien von Breitling, Omega, IWC, Patek Philippe und Tag Heuer. Rolex findet sich auf Rang 13.

Quelle: Pressemitteilung G+J

DPMA und SAIC vereinbaren Zusammenarbeit


(c) DPMA

Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung zur bilateralen Partnerschaft beider Ämter im Markenbereich.

Die unterzeichnete Erklärung sieht die intensive Zusammenarbeit in folgenden Bereichen vor: Informationsaustausch über aktuelle Fragen des Markenrechts einschließlich schutzrechtlicher Aspekte im Recht des unlauteren Wettbewerbs sowie über
Verwaltungsfragen; gemeinsame Aktivitäten zu internationalen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Markenrecht. Details der Zusammenarbeit für das Jahr 2010 werden in einem Arbeitsplan entwickelt. Die Vereinbarung hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren mit der Option einer Verlängerung.

„Die neue Kooperation mit dem chinesischen Markenamt ist ein wichtiger Eckpfeiler in der Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Wir freuen uns darauf, uns mit den chinesischen Partnern auch im Markenbereich auszutauschen. Im Patentbereich blicken wir bereits auf eine lange Tradition vertrauensvoller und erfolgreicher Zusammenarbeit zurück“, erläutert Frau Präsidentin Rudloff-Schäffer.

Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet bereits seit knapp 30 Jahren mit dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) im Patentbereich eng zusammen. Im Gegensatz zum DPMA sind die Kompetenzen für den Patent- und Markenbereich in China nicht in einer Behörde gebündelt, sondern zwischen SIPO und SAIC aufgeteilt.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA