markenrechtliches Sammelsurium
Der Jahresbericht des HABM, der einen Überblick über die wichtigsten Tätigkeiten des Amtes im Jahr 2009 in einem zugänglichen Multimedia-Format enthält, kann jetzt von der Website abgerufen werden. Der Bericht bietet sich als eine Reihe von Kurzvideos dar, auf die über eine Flash-Schnittstelle zugegriffen werden kann.
Quelle: HABM
Die Gesamtzahl der Gemeinschaftsmarkenanmeldungen belief sich auf 88.200 im Jahr 2009.
Die Vergleichszahl für 2008 liegt mit 88.000 Markenanmeldungen nur geringfügig niedriger.
Quelle: HABM Jahresbericht 2009
Angemeldet am 21.04.1910
Registernummer: 131711
“Kikkers”.
Nizzaklasse: 30
Inhaber: BÄKO Marken und Service eG
Quelle: DPMA
Die Kollegen vom Markenserviceblog erwarten die Markenanmeldungen “Ascheregen” und “Aschewolke” – ich schlage zurück mit :
(Registernummer: 302009024265)
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “FAZ vs linksnavigator.de” berichtet linksnavigator.de über eine markenrechtliche Auseinandersetzung um den als Marke registrierten Slogan “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf” (Registernummer: 30677270) .
Ebenfalls für die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH registriert sind folgende Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 755675
Nizzaklasse: 16
Registernummer: 39702748
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Anlässlich des aktuell vor dem US-amerikanischen Supreme Court verhandelten und gut dokumentierten Falles Bilsky über eine Unternehmensstrategie ist am 16. April 2010 der circa halbstündiger Film „patent absurdity – or Bilsky, the movie“ über den Sinn und Unsinn weitreichender Software-Patente veröffentlicht worden.
Quelle: Jips
Fazit: Angucken!