Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Polen im Fokus.

Aus Polen wurden bisher 7.529 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.545, in den Jahren zuvor 1.602 und 1.264. Nach dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004 kletterten die Markenanmeldungen von 193 (2003) auf 560 (2004). In den Jahren zuvor befanden sich die Markenanmeldungen < 30. [...] Häufigste Anmelder: TYMBARK – GMW SP. Z O. O. SP. K. (63 Anmeldungen) KORONA S.A. (51 Anmeldungen) FIRMA ROLESKI SPOLKA JAWNA (43 Anmeldungen) BLACK RED WHITE S.A. (42 Anmeldungen) BRILUX SA (42 Anmeldungen) Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Quelle: Markenserviceblog

Löschungen nach Widerspruch (15/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 27 314

Nizzaklasse: 30

304 33 258

Nizzaklasse: 40

305 66 603
LRG
Nizzaklassen: 18, 25, 35

307 28 276
DRIVE GREEN
Nizzaklassen: 12, 16, 28

30 2008 006 001
Timopil
Nizzaklasse: 05

30 2008 035 896

Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Abmahnungen für Winzer – Terroirbezeichnung

Die Geldforderungen treffen ahnungslose Winzer völlig unvorbereitet, wenn sie Farbnamen wie „Granat“ oder geologische Begriffe wie Blauschiefer aufs Etikett schreiben. Denn Kollegen haben sich die Namen von findigen Juristen bereits als Marke schützen lassen.

Quelle: Rhein-Zeitung

Weitere Informationen:
Löss gelöscht? Zu früh gefreut oder Sturm im Wasserglas?