Angemeldet am 03.05.1910
Registernummer: 140958
Lactolin
Nizzaklasse: 01
Inhaber: Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 03.05.1910
Registernummer: 140958
Lactolin
Nizzaklasse: 01
Inhaber: Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Meinen Sie das wirklich ernst, Herr Felchner?
Sind dann auch die folgenden Marken verwechslungsfähig?
(EU-Marke, Registernummer: 01225739)
(IR-Marke, Registernummer: 881006)
Okay, etwas andere Farbreihenfolge, aber immerhin identische Dienstleistungen!
Aber jetzt mal ohne Spaß – es geht doch, wenn ich Sie richtig verstehe, um die Farbgestaltung des Schriftzugs. Wenn Sie aber den Schutz einer bekannten Marke auf einzelne, auch nicht prägende, möglicherweise sogar einzeln nicht eintragungsfähige Bestandteile der Marke ausdehnen, fassen Sie den Schutz schon extrem weit.
Ist dann mit dem “IBM” Logo
(Registernummer: 1496462)
das Ende für straffierte Schriftzüge gekommen? Dann kann man in der Liste der 100 wertvollsten Marken schon mal prüfen, welche Gestaltungselemente demnächst Ärger bringen.
Die Kanzlei Prof. Schweizer weist auf das BGH Urteil I ZR 47/07 zum werktitelrechtlichen Schutz für Internet-Domains hin.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 04.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 297 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009026228
Nizzaklassen: 16, 35
302009026276
Nizzaklassen: 35, 38, 41
302009026341
Nizzaklasse: 25
302009026440
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 43, 45
Quelle: DPMA
Angemeldet am 02.05.1910
Registernummer: 142693
KRONPRINZ
Nizzaklasse: 12
Inhaber: Kronprinz GmbH
Quelle: DPMA