MontagsMarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 11.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009027433

Nizzaklassen: 14, 21, 25

302009027559

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41, 45

302009028091

Nizzaklasse: 35

302009028156

Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Wortmarke versus Firmenbezeichnung

Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Verletzungsstreit

B-2419/2008: Markenschutz von “MADONNA” wäre sittenwidrig

News: China: Seite des obersten Gerichts zum geistigen Eigentum

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben VI

Die angemeldete Marke “FickShui” verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten

OLG Frankfurt a.M.: Welchen Schutzumfang genießt die Buchstabenmarke “B”?

Bundesliga frischt Markenauftritt auf

Glückwunsch Bayern!

Bayern München hat sie – die Meisterschale!

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat sie registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Kann Apple “Pad” monopolisieren?

Angesichts von 120 eingetragenen und angemeldeten Marken in den Markenregistern von DPMA und HABM, die in der Klasse 09 und bei Beanspruchung der Waren Computer den Namensbestandteil “Pad” am Ende des Markentextes aufweisen, scheint ein Monopolisierungsanspruch Apples sehr weit hergeholt.
Man denke hier beispielsweise nur an die frühere IBM, nunmehr Levono Marke “Think Pad” mit Priorität von 1990.

Liste der 120 …Pad Marken im Überblick (PDF).

Unbekannt ist allerdings, ob der Namenswechsel von WePad zu WeTab einen Rechtsstreit mit Apple oder einem anderen Markeninhaber vermeiden soll oder nur eine geschickte Marketingaktion darstellt.