markenrechtliches Sammelsurium
iPhone 6: Patent gibt Hinweise auf Sonar-Mapping EU-weite Patente werden einfacher und günstiger BPatG: (Teil-)Löschung einer Marke ist unwirksam, wenn der Antrag dem Inhaber nicht zugestellt wurde iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr Bundespatentgericht: 33 W (pat) 141/08 FLATRATE
Fragt GIZMODO anläßlich der gefundenen iPhone Hüllen.
Seit Einführung des iPhone 4S ist sie in aller Munde – die sagenhafte Siri. Jetzt hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM auch eine entsprechende Markenanmeldung (Nr.: 10569259) von Apple vorliegen. Am 18.01.2012 reichte Apple die Wortmarkenanmeldung “SIRI” ein. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 28, 35, 38, 39, 41, 42, 43 und … Continue reading “Na endlich – Markenanmeldung für Siri”
Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich … Continue reading “Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY”
DENIC muss offensichtlich rechtswidrige Domains löschen Innehaben einer Domain stellt noch keine Markennutzung dar Apple bekommt Entriegelungs-Patent zugesprochen Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XVII Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot 171:1 – LEGO verliert erstes UDRP-Verfahren
Sie nennen sich “Apple Stores”, haben aber für den Verkauf von iPads und iPhones in China keine Lizenz des kalifornischen Unternehmens. Das rief jetzt die Verwaltung der südwestchinesischen Stadt Kunming auf den Plan, die gestern zwei der fünf Shops schloss, die illegal Apple-Produkte anbieten. Quelle: WELT Da haben die chinesischen Behörden aber mal flugs auf … Continue reading “China: Falsche Apple Stores geschlossen”