markenrechtliches Sammelsurium
EU-Markenanmeldung 10555498 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 12.01.2012 Beschreibung: Text to a car registration. The car registration is linked to the owner’s mobile number through a registration process, via the app which is downloaded on the phone or blackberry, or iPad or computer. Quelle: HABM
Arabisches Gericht verbietet „Mecca-Cola“ als Marke Chinesische Behörden konfiszieren iPads Social-Media-Anwältin: “Pinterest könnte Marken verwässern” Mindestmaß an intellektuellen Aufwand Millward Brown analysiert wertvollste Marken Chinas The road to hell XXIII: Eine Däne sagt, ich krieg Geld von Dir … / Zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten bei unberechtigter Abmahnung OLG Köln zu einem irreführenden „amtlichen“ Angebot an … Continue reading “Sonntagslinks”
Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich … Continue reading “Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY”
Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen. Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”. In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, … Continue reading “Science Fiction Film soll Geschmacksmusterschutz aushebeln”
Sie nennen sich “Apple Stores”, haben aber für den Verkauf von iPads und iPhones in China keine Lizenz des kalifornischen Unternehmens. Das rief jetzt die Verwaltung der südwestchinesischen Stadt Kunming auf den Plan, die gestern zwei der fünf Shops schloss, die illegal Apple-Produkte anbieten. Quelle: WELT Da haben die chinesischen Behörden aber mal flugs auf … Continue reading “China: Falsche Apple Stores geschlossen”
Apple streitet sich mit mehreren Unternehmen vor Gericht – darunter auch Amazon. Stein des Anstoßes ist Amazons Android-Download-Portal Appstore, durch dessen Namen Apple seine Markenrechte verletzt sieht. Nun könnte in dem Streit ein Rückschlag für Apple kurz bevorstehen. […] Das Online-Versandhaus betreibt einen der vielen Download-Portale für Android-Apps und nennt diesen “Amazon Appstore”. Hiergegen wehrte … Continue reading “Streit um Appstore – gute Karten für Amazon?”