*verliebt Marken

Als Nachtrag zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in Sachen “BACKVERLIEBT” noch einige Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA.

Derzeit noch im Anmeldeverfahren:

Wortmarke “Kräuterverliebt”
3020242373091

Wortmarke “Druckverliebt”
3020252041369

Wortmarke “HOLZVERLIEBT”
3020252015740

Wortmarke “badverliebt”
3020252065446

Eingetragene Marken:

Wortmarke “zielverliebt”
302024225522

Wortmarke “Fischverliebt.”
302024210983

Wortmarke “Verliebt Fotografie”
302024205022

Wortmarke “MEERVERLIEBT”
302017227559

Wortmarke “Alpenverliebt”
302021243104

Wortmarke “Schuhverliebt”
302013011622

Wortmarke “Fischverliebt”
30419961

Wortmarke “eventverliebt”
302017219473

BPatG: Kein Markenschutz für “BACKVERLIEBT”

Zur Beschwerde gegen die Ablehnung der Markenanmelödung seitens der Markenstelle des DPMA führt das Bundespatentgericht aus:

Die Beschwerde bleibt in der Sache jedoch ohne Erfolg. Der Eintragung des angemeldeten Zeichens „BACKVERLIEBT“ steht in Verbindung mit den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.
Die Markenstelle hat der angemeldeten Marke daher zu Recht die Eintragung versagt (§ 37 Abs. 1 MarkenG).

Quelle: BPatG