BPatG: OMNI POWER

Das Bundespatentgericht kippt die Zurückweisung der Schutzerstreckung auf die Bundesrepublik Deutschland der international registrierten Wortmarke “OMNI POWER” für Waren der Klasse 05 und führt aus:

Nach diesen Grundsätzen kann der Schutz suchenden IR-Marke OMNI POWER nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Ihr kommt in Verbindung mit den beanspruchten Waren keine unmittelbar beschreibende Bedeutung zu. Ein enger Sachbezug zu ihnen ist ebenfalls nicht erkennbar. Auch handelt es sich bei ihr nicht um eine gebräuchliche Wortfolge.

Quelle: Bundespatentgericht 25 W (pat) 539/23

*verliebt Marken

Als Nachtrag zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in Sachen “BACKVERLIEBT” noch einige Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA.

Derzeit noch im Anmeldeverfahren:

Wortmarke “Kräuterverliebt”
3020242373091

Wortmarke “Druckverliebt”
3020252041369

Wortmarke “HOLZVERLIEBT”
3020252015740

Wortmarke “badverliebt”
3020252065446

Eingetragene Marken:

Wortmarke “zielverliebt”
302024225522

Wortmarke “Fischverliebt.”
302024210983

Wortmarke “Verliebt Fotografie”
302024205022

Wortmarke “MEERVERLIEBT”
302017227559

Wortmarke “Alpenverliebt”
302021243104

Wortmarke “Schuhverliebt”
302013011622

Wortmarke “Fischverliebt”
30419961

Wortmarke “eventverliebt”
302017219473