markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt kommt seinem Bildungsauftrag nach und hat einen lesenswerten Artikel über die “erfinderische femme fatale” veröffentlicht.
Hollywood-Star, „schönste Frau der Welt“, Erfinderin: Hedy Lamarr war eine der schillerndsten Frauen des 20. Jahrhunderts. Sie verkörperte das Schönheitsideal ihrer Zeit, war ein skandalumwitterter Superstar – und Autorin eines visionären Patents.
Quelle: DPMA
Markenanmeldung Christlich-Soziale Union in Bayern eingetragener Verein beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 25.07.2024.
Das Deutsche Patent- und Markenamt bittet um Meinungen zu seinen
seine Anmelde- und Kommunikationsdiensten.
Einen eher ungewöhnlichen Elefanten hat die Deichmann SE jüngst beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke registrieren lassen.
Bisher sahen die Deichmann elefanten doch eher so aus:
Wer erkennt die dreidimensionale Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. ?
Markenanmeldung beim EUIPO vom 05.09.2024.
Beansprucht wird der Schutz in der Klasse 30 für:
Gewürze; Soßen; Sojasoße; Salatsoßen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Würzmittel für Lebensmittel; Marinaden; Gewürzmischungen; Mayonnaise; Senf; Essig.
Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Hierzulande durchaus umstritten und oft geschmäht als „Import-Brauchtum“, hat sich das Grusel-Fest dennoch als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert – bei weiter steigender Beliebtheit. Kurz: Halloween, diese gruftige Gaudi, ist mit seinen Grusel-Gimmicks und finsteren Verkleidungen weltweit ein Millionengeschäft. Da liegt es auf der Hand, dass gewerbliche Schutzrechte gefragt sind!
Quelle: DPMA