markenrechtliches Sammelsurium
Für den burgenländischen Süßwarenhersteller Hauswirth, der seit 1962 sitzende Hasen aus Schokolade produziert, hat Ostern hingegen einen bitteren Beigeschmack. Das Kittseer Familienunternehmen liegt seit mittlerweile sieben Jahren mit dem Schweizer Schokokonzern Lindt & Sprüngli, Hersteller des im Jahr 2000 als Marke eingetragenen “Lindt Goldhasen”, im Clinch. Quelle:
Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2010. Unter markenrechtlichen Gesichtspunkten sind die nachfolgenden Termine interessant: Verhandlungstermin: 15. Juli 2010 I ZR 57/08 – Markenrecht LG Frankfurt am Main – 2/3 O 443/02 – Urteil vom 19. Dezember 2002 OLG Frankfurt am Main – 6 U 10/03 – Urteil vom 8. November 2007 … Continue reading “BGH: Entscheidungsvorschau”
Osterhasenstreit nun vor dem EuGH Am Mittwoch fanden erstmals vor dem EuGH in Luxemburg Verhandlungen der beiden Streitparteien in dem seit Jahren tobenden Markenstreit statt. Die weiteren Schritte sind erst im Frühjahr zu erwarten. Dann soll zunächst die zuständige Generalanwältin des EU-Gerichts ihren Schlussantrag stellen. […] Lindt brachte im Jahr 2004 eine Klage gegen Hauswirth … Continue reading “Hasenstreit vor dem EuGH”