markenrechtliches Sammelsurium
Der Markenstreit um diverse Goldhasen und ähnliche oder auch nicht ähnliche Schokoladenhohlkörper beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Erfrischend ist daher, dass es auch noch andere Häschen gibt, um die es sich an Ostern zu streiten lohnt. Wer am Ostersonntag auf eine „Crazy Bunny Party“ wollte, musste sich entscheiden. Entweder für das Weinfest in Untereisenheim (Lkr. … Continue reading “Mal ein anderer Hasen-Streit”
Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen … Continue reading “Österreich: Urteil im Osterhasenstreit”
Justiz verliert Goldhasen Fußballkünste sind nicht patentierbar Krake Paul als Modemarke – und als Angestellter in Russland Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden
fc-bayern.es Artenschutz für Goldhasen?
Der Endlosstreit um den Schoko-«Goldhasen» geht in die nächste Runde: Der Bundesgerichtshof (BGH) hob in einem veröffentlichten Urteil eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt auf. Die Sache wurde zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das OLG zurückverwiesen. Quelle:
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