Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Inhaber Vodafone GmbH
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Inhaber Vodafone GmbH
Quelle: DPMA
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Vor der Europäischen Gemeinschaftsmarkenanmeldung ist mindestens eine eu-weite Marken- und Firmennamenidentitätsrecherche anzuraten!
Der günstige Einstieg in die europaweite Marken- und Firmennamenrecherche
Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten
Marken- und Firmennamenrecherche EU28 Identität ab 499.- EUR inkl. MwSt.
Markenanmeldung der bei Deutschen Patent- und Markenamt:
Aktenzeichen 3020151054775
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 45
Anmeldedatum 24.08.2015
Quelle: DPMA
Aktenzeichen B68063
Zum Tod von Ellis Kaut.
Ein kluger Schachzug der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG sich schon vor Beginn des Markenstreits mit Haribo im Jahre 2011 die folgende Wort-/Bildmarke mit Priorität von 1927 zu sichern.
Markennummer 371973
Anmeldedatum 14.04.1927
Nizzaklasse 30
Waren & Dienstleistungen
Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren
Auch die passende Wortmarke TEDDY (Registernummer 2105373) mit Priorität vom 17.03.1994 wurde zeitgleich übernommen. Ebenso wurde in Österreich die Wortmarke TEDDY (Aktenzeichen AM 1879/1984) von Lindt übernommen und in der Schweiz wurden die Marken LINDT TEDDY (Aktenzeichen 58037/2011 ), TEDDY (Aktenzeichen 58034/2011) und die 3D-Marke
(Aktenzeichen 53710/2012) angemeldet.
Quelle: DPMA
Ist diese Marke
verwechslungsfähig mit einer ober beiden der folgenden Marken?
Die Meinung des Bundespatentgerichtes in dieser Beschwerdesache findet man hier.