markenrechtliches Sammelsurium
Zur Auffrischung noch einmal kurz der Hintergrund des “Goldbären” Streits. Schokoladenhersteller Lindt bringt den unten als dargestellten Bären auf den Markt. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 Haribo als Inhaber der Wortmarke “Goldbär” sieht die eigene Wortmarke durch die assoziative Verwechslungsgefahr verletzt. Das LG Köln … Continue reading ““Goldbär” Streit reloaded”
Nach der Entscheidung zur Positionsmarke “Knopf im Ohr” kommt hier eine kleine Auswahl eingetragener Positionsmarken aus dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Positionsmarken aus der Klasse 25 (Bekleidung) Registernummer: 1027747 Beschreibung Roter Streifen, der in Längsrichtung eines Schuhs verläuft und teilweise den hinteren Bereich der Sohle und – ebenfalls teilweise – den hinteren Teil des Schuhs … Continue reading “Positionsmarken”
Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhasen hält, verletzt. Quelle: DiePresse.com Damit geht … Continue reading “Österreich: Entscheidung im Pracht- vs. Gold- Osterhasenstreit”
Der
Warum habe ich bei “roten Stern” vor Augen?