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Das Europäische Gericht hat im Verfahren (Rechtssache

25 W (pat) 33/09 Az. der Parallelentscheidung 25 W (pat) 32/09 Leitsatz: Goldhase in neutraler Aufmachung 1. Jede maschinell gefertigte und verpackte Warenform erfordert bei der Produktion technische Maßnahmen wie Gussformen und ähnliches. Die Warenform setzt insoweit bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht selbst zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich i. S. d. § … Continue reading “BPatG: Goldhase in neutraler Aufmachung”

Nach zehnjährigem Rechtsstreit geht es im Goldhasenstreit zwischen den Herstellern Lindt und Hauswirth wieder von vorne los. Seit zehn Jahren währt der Osterhasenstreit zwischen der Schokomanufaktur Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoriesen Lindt. Vom EuGH ging der Fall ans Oberlandesgericht und von dort nun ans Handelsgericht zurück. Quelle:

Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hat einen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer Konzern Lindt & Sprüngli gewonnen. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Riegelein seine «Goldhasen» weiterhin vertreiben darf. Die Schweizer hatten dies wegen der angeblichen Gefahr einer Verwechslung mit ihren eigenen Produkten untersagen lassen wollen. Quelle:

Der BGH entschied zum Osterhasen-Streit, Markenbusiness berichtet.

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Markenstreit zwischen dem Goldhasen von Lindt und dem Prachthasen der Firma Hauswirth.