Thema: Arbeitnehmererfindung

Legal-Patent.com hat den zweiten Teil des Beitrags zur Arbeitnehmererfindung veröffentlicht.

Im ersten Teil unserer zweiteiligen Artikel-Serie zum Thema “Arbeitnehmererfindung” haben wir Ihnen eine Einführung gegeben und aufgezeigt, was eine Arbeitnehmer- bzw. “Diensterfindung” ist, zwischen der “freien Erfindung” und einem “technischen Verbesserungsvorschlag” unterschieden und geklärt, wem eigentlich die Erfindung dann gehört.

Quelle: Legal-Patent

Googles G jetzt auch im europäischen Markenregister

Einige Tage nach der Anmeldung für die Schweiz wurde jetzt auch im europäischen Markenregister Googles neues “G” gesichtet.


Markennummer 15086549
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Anmeldedatum 09.02.2016

Schon einen Tage vorher brachte Google eine SW-Version seiner neuen Wort-/Bildmarke zur Anmeldung.


Markennummer 15085152
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Anmeldedatum 08.02.2016

Quelle: HABM

Plagiarius 2016

Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Schäden durch Fälschungen ins öffentliche Licht

Das Geschäft mit Plagiaten und Fälschungen ist ebenso lukrativ wie erfolgreich. Vom einfallslosen Kleinunternehmer bis hin zur organisierten Kriminalität profitieren viele vom Diebstahl geistigen Eigentums. Die Schäden seitens der Originalhersteller sind enorm, die Gefahren für Verbraucher
ebenfalls. Das Internet gilt als „Turbo-Booster“: Die bequeme Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit großer Mengen vermeintlicher Markenprodukte zum Spottpreis aus aller Welt verführen zum Kauf. Leichtgläubige (Online-)Schnäppchenjäger bescheren den Fälschern milliardenschwere Gewinne.

Quelle: Pressemitteilung

1. Preis – Brillenfassung “ARLES”

Links Original: Meyer Brillenmanufaktur GmbH, Saarbrücken, Deutschland
Rechts Plagiat: MOM GmbH Mechanisch-Optische-Metallverarbeitung, Rathenow, Deutschland

Quelle: Plagiarius.de

Weitere Preisträger auf Plagiarius.de

BMW bringt neue Alphabet Marken zur Anmeldung

Als Google vor einigen Monaten die Marke “Alphabet” als Namen der neuen Unternehmensholding vorstellte, rückten plötzlich ältere Markenrechte der Bayerische Motoren Werke AG in den Blickpunkt. Ein Konflikt resultierte aus diesen Marken jedoch nicht.

Aktuell hat BMW zwei neue “Alphabet” Marken beim europäischen Markenamt zur Eintragung eingereicht.

Alphabet Private Lease
Markennummer 15022957
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39


Markennummer 15023071
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39

Quelle: HABM