Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums – also Patenten, Urheberrechten und Marken – kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl in einer Pressemitteilung hin.
Von einer neuen Bundesregierung fordert der Markenverband einen konsequenten Schutz des Geistigen Eigentums durch den Gesetzgeber.
Nizzaklassenstatistik
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juni 2005 waren:
Klasse: 13
Anzahl der Anmeldungen: 31
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse: 23
Anzahl der Anmeldungen: 36
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse: 15
Anzahl der Anmeldungen: 49
(Musikinstrumente)
Klasse: 22
Anzahl der Anmeldungen: 61
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)
Klasse: 34
Anzahl der Anmeldungen: 78
(Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer)
Eine Aufstellung der einzelnen Nizzaklassen findet sich beim DPMA.
Markenstreit mal andersrum
In China mehren sich inzwischen die Fälle in denen chinesische Markeninhaber ausländische Firmen wegen Verletzung des Markenrechtes vor den Kadi zerren.
Über einen aktuellen Fall in der Pharmaindustrie berichtet Markenbusiness.
Google ./. Geico beigelegt
Der Streit zwischen Google und dem Versicherungsunternehmen Geico um kontextabhängige Werbung ist aussergerichtlich beigelegt worden, berichtet internet.com.
Die Streithistorie bei Markenbusiness:
Beginn und die Fortsetzung.
Gurkenstreit
Um die Gurke, nämlich die Spreewälder Gurke streiten Nestle und der Spreewald-Verein.
Nestle-Tochter Thomy soll den Begriff “Spreewald-Gurke” ohne Erlaubnis benutzt haben, berichtet Markenbusiness.
Markenanmeldungen 1.Halbjahr 2005
Bei Deutschen Patent- und Markenamt wurden im ersten Halbjahr 2005 34.400 Marken angemeldet.
Der Vergleichswert für 2004 liegt bei 32.663 Anmeldungen.