Marken als Keywords

Über die Berufungsentscheidung des OLG Dresden berichtet Markenbusiness:

Das OLG Dresden hat in der Berufung eine Entscheidung bestätigt, wonach die Verwendung eines Begriffs als Keyword weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung ist.

Völlig unmissverständlich hatte das LG Leipzig (Az.: 5 O 146/05) geurteilt, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch keine Markenverletzung darstelle.

BGH: FIFA ./.Ferrero

Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV.

“Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht machen”, sagte FIFA-Pressesprecher Andreas Herren.

Hintergründe zum Streit um die Marken der FIFA zur WM 2006 gibt es bei Markenbusiness.

Markenanmeldung Patentanwa.lt

Unter dem Aktenzeichen 30400685.8 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Markenanmeldung Patentanwa.lt.
Am 08. Januar 2004 wurde die Eintragung der Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beantragt. Anmelder ist eine Hamburger Patentanwaltskanzlei, die auch unter der gleichnamigen Domain auffindbar ist.
Inwiefern der Marke durch die litauische TLD Unterscheidungskraft beschieden wird, bleibt abzuwarten. Die vergleichsweise lange Bearbeitungsdauer spricht eher für eine Ablehnungsandrohung.

Nizzaklassenstatistik

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juli 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 23
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 53
(Musikinstrumente)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 74
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 84
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)