Um den Namen Europa-Park zeichnet sich laut Markenbusiness ein Streit zwischen dem Europa-Park Rust und dem in Planung befindlichen österreichischen Namesvetter ab.
Die Europa-Park Freizeit- und Familienpark Mack KG hat ihren Namen als Europäische Gemeinschaftsmarke unter der Registernummer 1012905 für die Nizzaklassen 03, 08-09, 14-16, 18, 20-21, 24-26, 28-30, 32-34, 39, 42 seit 1998 geschützt.
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse 36/2005
30219717
Wortmarke “Starbuck”
Nizzaklassen: 12, 30, 38
Beanspruchte Waren und Dienstleistungen:
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; PKW’s, LKW’s, Fahrräder, Motorräder ; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis ; Telekommunikation
Vollständige Löschung; Nichtigk. w. abs. Schutzhindern. (Pa.50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 737 vom 06.September 2005:
Links blinken, rechts abbiegen
Die Kuckelkorns – ein Leben für den Tod
FOODBALL
wikibay
Die Samenräuber
Das grosse Promi-Tauziehen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenformen
Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten, registrierten und abgelehnten Marken stellt sich aktuell wie folgt dar:
Wortmarken
Anzahl: 607.463
Anteil: 63,18 %
Wort-/Bildmarken
Anzahl: 321.954
Anteil: 33,49 %
Bildmarken
Anzahl: 32.046
Anteil: 3,33 %
Stand: 09.09.2005
Quelle: Eigene Recherche
MarkenBlog bei JuraBlogs.com
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Namen der neuen Windows Vista Versionen
Heise berichtet über die vermeintlichen Namen der Windows Vista Versionen. Geplant sind “Starter Edition”, “Basic Home Edition”, “Home Premium Edition”, “Professional Edition”, “Small Business Edition”, “Enterprise Edition” und “Ultimate Edition”
Die Bezeichnungen sollten insbesondere in Verbindung mit Windows und Vista unproblematisch sein, auch wenn O2 Deutschland z.B. eine “Starter” Wortmarke in der Nizzaklasse 09 hält. Diese Marke beansprucht u.A. explizit “Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware”.
Die markenrechtlichen Probleme mit der neuen Marke “Vista” hatte Microsoft in Deutschland durchaus geschickt gelöst. Die prioritätsälteste “Vista” Marke wurde im Vorfeld der Bekanntgabe der neuen Microsoft Marke durch die vertretende München Kanzlei angekauft.
Details bei Markenbusiness.