markenrechtliches Sammelsurium
Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA:
Aktenzeichen: J22603
Datum Verfahrensstand: 15.05.1998
Markentext: PENETRATION
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 03
Klassen: 03
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Haarwässer u.a.
Nicht-Schutzgrund: beschreibend (auch: freihaltebeduerftig)
Nichtschutz Begründung: = “Eindringen”
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erinnerungsbeschluss
Quelle: DPMA
Bei der Recherche in der Datenbank der US-Federal Marken beim USPTO fiel mir grade folgendes Fundstück vor die Füße.
Nr.: 74257024
Goods and Services: (ABANDONED) IC 020. G & S: novelty items; namely, rulers and paint stirrers imprinted with the mark.
Abandonment Date: December 17, 1992
Quelle: USPTO
Weitere Bush Marken in Kürze.
Auch Patrick Owomoyela scheint den markenrechtlichen Schutz seines Namens noch nicht auf der Tagesordnung zu haben, nennt dafür aber folgende Marke sein Eigen:
Registernummer: 30516261
Wortmarke: OWOMOTION
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Anmeldedatum: 17. März 2005
Markeninhaber: Patrick Owomoyela
Quelle: DPMA
Yahoo! Inc. konnte in einem NAF Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. FA0508000535381) die Übertragung von insgesamt 87 Domainnamen erwirken.
Markenbusiness informiert über ein Veranstaltung der World Intellectual Property Organization:
Am Sitz der WIPO in Genf wird am 3. und 4. November ein Seminar zum Madrider System der internationalen Registrierung von Marken geben.
Via Pressemitteilung wird über die erste Verurteilung auf Basis eines neuen Bundesgesetzes berichtet.
Das neue US-Bundesgesetz gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt.
Das US-Gesetz besagt, dass jede Person, die ein “audiovisuelles Aufnahmegerät” benutzt, um einen Kinofilm in einem Lichtspieltheater aufzuzeichnen, zu einer Geldstrafe von bis zu 250.000 Dollar oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt werden kann. Der Anklagepunkt von “Verbreitung im Internet” wird mit zusätzlichen Strafen geahndet.