Wal-Mart Stores, Inc. hat im WIPO Schiedsgerichtverfahren (Fall Nr. D2005-0793) die Übertragung der Domain walmartexposed.com erstritten.
Die Domain war von bisherigen Inhaber im Bereich Erwachsenenunterhaltung genutzt worden.
Glass Doctor ./. Windshield Doctor
The Virginian Pilot berichte über die Entscheidung im Markenstreit zwischen Glass Doctor und Windshield Doctor.
Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke Glass Doctor wurde Jody Korman die weitere Benutzung ihres eingeführten Firmennamens Windshield Doctor untersagt.
Gazette of International Marks
Markenbusiness informiert über die Gazette of International Marks der WIPO.
Das Publikationsorgan der WIPO (World Intellectual Property Organization) zum Thema Marken, die wöchentlich erscheindende Gazette of International Marks, ist jetzt auch online kostenlos verfügbar. Im Vergleich zur Printausgabe sind damit umfangreiche Textsuchen möglich. Bisher sind alle 32 Ausgaben des Jahres 2005 zugänglich.
Löschungsverfahren abgeschlossen (39/2005)
Ohne Auswirkung auf die Marke wurde das amtliche Löschungsverfahren abgeschlossen für folgende Marke:
Registernummer: 300 35 384
Wortmarke: italimmo
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Waren und Dienstleistungen: Vermittlung des Ver- und Ankaufs von Immobilien, Organisation von Immobilienbesichtigungsterminen, Vermittlung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kunden vor Ort, Vermittlung von Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Übersetzern; Vermittlung der Ver- und Anmietung von Ferienhäusern sowie sonstiger Reiseleistungen, nämlich Buchen von Transfermitteln für Fähren, Busse oder die Bahn sowie Leihwagen vor Ort; Zusatzleistungen zu der vorgenannten Ferienhausvermittlung, nämlich Vermittlung von Reiserücktrittsversicherungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen nebst begleiteten Leistungen, nämlich Vermittlung von Führungen, Weinproben, Konzerten sowie Kunstausstellungen.
Quelle: DPMA
USA: Bush Marken
Beim USPTO geführte Marken, die den Namen des gegenwärtigen US-Präsidenten enthalten:
Nr.: 76509988
GEORGE W. BUSH RAW CRUDE OIL
Goods and Services: (ABANDONED) IC 016. G & S: designed as a novelty
Abandonment Date: February 19, 2005
Nr.: 76509716
THE AMERICAN GAMBLER SEPTEMBER 11, 2001 IRAQI FREEDOM 2003 LIBERATOR GEORGE W. BUSH FOR PRESIDENT ??? HE KNOWS WHEN TO HOLD THEM & HE KNOWS WHEN TO FOLD THEM
Goods and Services: (ABANDONED) IC 025. G & S: clothing items, namely shirts, T-shirts, sweatshirts, caps, visors
Abandonment Date: May 3, 2004
Nr.: 76396913
GEORGE W. BUSH CHILDHOOD HOME
Goods and Services: (ABANDONED) IC 041.G & S: Museum library and fund raising services
Abandonment Date: February 16, 2003
Nr.: 75980477
GEORGE W. BUSH FOR PRESIDENT
Classes: 09, 14, 21, 26, 28, 32
Filing Date: October 7, 1999
Nr.: 75816986
GEORGE W. BUSH FOR PRESIDENT
Classes: 22, 25, 39
Filing Date: October 7, 1999
Quelle: USPTO
Geico ./. Scott and Heilmann
In Florida verklagt Versicherungskonzern Geico die Inhaber des Unternehmensnames Geico Direct Inc. Virginia Scott and David Heilman. Ungewöhnlich daran ist allerdings, dass die beiden Beklagten das Registrieren bekannter Firmennamen notorisch betreiben, berichtet der Sun Sentinel.
Zu Verfahren äussert sich auch Trademark Blogger Martin Schwimmer.