Spreewälder Gurken: EV gegen Nestle erlassen

Markenbusiness berichtet über den Fortgang des Streites zwischen dem Spreewaldverein und der Nestle Deutschland AG.

Das Landgericht Berlin hat gegen die Nestlé Deutschland AG eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Lebensmittelhersteller untersagt, ein Produkt der Marke Thomy mit der Bezeichnung „Kartoffelsalat-Soße mit Spreewälder Gurken“ zu bewerben. Die Entscheidung ist auf Antrag des Spreewaldvereins ergangen. Der Verein wacht über den Schutz der geografischen Angabe „Spreewälder Gurken“.

Nestlé hatte in dem Verfahren eine Schutzschrift eingereicht, um seine Positionen in dem Streit schriftlich darzulegen. Dieser Argumentation hat sich das LG Berlin aber nicht angeschlossen.

Australien: Linux Markenanmeldung abgelehnt

Unter der Registernummer 985197 hatte Linus Torvalds am 19. Januar 2004 Schutz für die Wortmarke LINUX in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beim australischen Markenamt (IP Australia) beantragt.
Beansprucht wurden folgende Waren und Dienstleistungen:

Class: 9 Computer programs, data processing apparatus and devices, peripheral devices for computer systems, apparatus for recording, transmission and reproduction of signals, magnetical and optical data carriers

Class: 16 Paper, cardboard and goods made from these materials as far as contained in class 16, printed matter, stationery, manuals, instructional and teaching material

Class: 42 Computer programming, scientific and industrial research

Nach Informationen von ZDNet wird dieser Anmeldung die Eintragung seitens des Amtes wegen mangelnder Unterscheidungskraft verweigert.
Ein Schlag ins Gesicht für Torvalds und sein jüngst ins Leben gerufenes Linux Mark Institute.
Das Linux Mark Institute hatte, wie Markenbusiness berichtete kürzlich mit Lizenzforderungen in Australien für Aufsehen gesorgt.

Gesucht wird: Die längste Marke Deutschlands

Von den 961.463 derzeit angemeldeten, eingetragenen und abgelehnten deutschen Marken sind:

einwortig: 59 %

zweiwortig: 28 %

dreiwortig: 11 %

Gesucht wird die längste Marke im deutschen Register. Ausschlaggebend ist die Anzahl der einzelnen Worte. Einzelne Buchstaben werden nur berücksichtigt, sofern sie eine Wortbedeutung haben. Mit Bindestrichen verbundene Worte werden als ein Wort gezählt.

Ein Kandidat:
397585276
Nach einer dem Wein förderlichen Lagerung wurde dieses Erzeugnis im Prüfjahr 1997 abgefüllt Die weitere Lagerung sollte bei konstanter Temperatur von 12° erfolgen

Weitere Vorschläge unter Angabe der Registernummer erbeten!

Politiker Marken

Abschließend, nachdem Frau Merkel und Herr Schröder bereits behandelt wurden, sollen auch die Herren Westerwelle, Fischer und Gysi zu ihrem Recht kommen.
Nachfolgend die ermittelten Marken aus dem Register des DPMA:

Ützwurst und Osterwelle
Nizzaklassen: 09, 16, 24-25, 38, 41-42
Status: Abgelehnt

Joschka
Nizzaklassen: 25, 28, 32-33
Inhaber: Süß, Walter, Castrop-Rauxel

Captain Gysi
Nizzaklassen: 28, 16, 42
Inhaber: BURNS Entertainment Software GmbH, Berlin

gysi und späth
Nizzaklassen: 41, 16
Inhaber: TV21 GmbH, Berlin

Quelle: Eigene Recherche

Borsalino = berühmte Hutmarke

Als Nichthutträger war ich davon ausgegangen, dass Borsalino ein Allgemeinbegriff für einen bestimmten Huttyp sei. Heute belehrt mich die WIPO im Verfahren (Nr. D2005-0641) eines besseren. Borsalino ist die Marke der italienischen Borsalino SPA und wird seit 1857 benutzt.
Die Marke ist ein Grund warum die Domain borsalinohats.com vom WIPO Schiedsgericht an den Markeninhaber übertragen wurde. Weitere Kriterien waren “bad faith” also böswillige Registrierung und Nutzung der Domain, sowie fehlendes legitimes Interesse des bisherigen Eigentümers an dem Domainnamen.