markenrechtliches Sammelsurium
Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke.
…erfüllt in seiner konkreten Gestaltung – jedenfalls aus heutiger Sicht – nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 740 vom 28.September 2005:
Macho im Schleudergang
Cut & Dog
Pimp My Whatever
Grüne Maus
Bet-for-Success
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nette Bildergalerie der prämierten Plagiate – Preisträger 2005.
Das National Arbitration Forum hatte folgende Massenverfahren zu entscheiden:
12 Domains bei: Amazon.com, Inc. v. Michele Dinoia c/o SZK.com
Claim Number: FA0508000536549
55 Domains bei: Yahoo! Inc. v. Bill Edwards a/k/a 1Ssteriods.com
Claim Number: FA0508000535429
48 Domains bei: Michelin North America, Inc. v. Jive Network
Claim Number: FA0508000529641
Eine Domain bei: Expedia, Inc. v. Palmside Holdings PTY LTD
Claim Number: FA0508000538533
Alle strittigen Domains wurden an die klagenden Parteien übertragen.
Quelle: NAF
Spiegel Online berichtet heute über die Vermarktung von Universitäten und deren Marken.
Dazu passt auch die Pressemitteilung der Universität Bremen zum Schutz der Marke Science in the City.
Budweiser machts möglich – Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen.
Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land des Reinheitsgebotes Einhalt geboten.
Auf Basis ihrer Marken Bit und Bitte ein Bit hatte die Bitburger Brauerei dereinst wegen Verwechslungsgefahr die kennzeichenmässige Benutzung von Bud als Kurzform der Anheuser-Busch Marke Budweiser untersagen lassen.
Mit diesem Urteil in der Hinterhand erzielte Bitburger jetzt eine Einigung mit Anheuser-Busch und kann ebenfalls in den Stadien konsumiert werden, berichtet die Westdeutsche Zeitung.
Da wirkt das Markenrecht mal ganz direkt fürs Allgemeinwohl!