markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness informiert über eine Veranstaltung des Erich-Pommer Instituts zum Thema Schleichwerbung.
Seit einiger Zeit ist das Thema nicht zuletzt wegen der ARD regelmäßig diskutiert. Daher auch der passende Titel der Veranstaltung: MARIENHOF UND DIE FOLGEN – Sonderveranstaltung des Erich Pommer Instituts
Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil des europäischen Gerichts erster Instanz veröffentlicht worden.
Der Eintragung der Marke TRAVATAN in der Klasse 05 war durch die italienische Biofarma SA auf Basis ihrer prioritätsälteren, nationalen Marke TRIVASTAN widersprochen worden. Diesem Widerspruch war vom HABM stattgegeben worden.
Diese Entscheidung des HABM wurde jetzt vom europäischen Gericht erster Instanz bestätigt. Zentraler Punkt war die Verwechslungsfähigkeit der Zeichen. Diese wurde vom Gericht in bildlicher und klanglicher Hinsicht und wegen der erheblichen Ähnlichkeit der Waren bestätigt.
Vertipperdomains für den Namen des dänischen HIFI Herstellers Bang & Olufsen hatte die panamaische Unasi Inc. registriert. Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren konnten die Dänen jetzt die Übertragung von insgesamt vier Domainnamen erwirken. (Fall Nr. D2005-0728)
Bang & Olufsen berief sich auf Markenrechte in 103 Staaten u.a. auch für Panama.
Gegen acht Händler, die in Verdacht stehen mit raubkopierten Microsoft-Produkten gehandelt zu haben, erhebt Microsoft derzeit in den USA Klage.
Details berichtet die Sueddeutsche.
Um die drei Streifen geht es mal wieder bei den Klagen von Adidas gegen drei verschiedene chinesische Unternehmen, berichtet Netecho.info
„Die Kommerzialisierung des Persönlichkeitsschutzes – Vom Abwehr- zum Verwertungsrecht?“
Ist das Thema der Veranstaltung der GRUR Bezirksgruppe Nord am 26.September 2005 in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft (Reimarus-Saal), Trostbrücke 6, 20457 Hamburg.
Es referiert Rechtsanwalt Dr. Gerald Neben, LOVELLS Hamburg.
Beginn: 18:00 Uhr c.t.