Clinton Marken beim DPMA

Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten:

Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: Bill Clinton
Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42

Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: Bill Clinton
Nizzaklassen: 03, 05, 33

Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: BILL CLINTON
Nizzaklassen: 16, 21, 25

Status: Registered (Rechtsbeständig)
Wortmarke: Clinton’s Cigar
Nizzaklassen:34, 30
Waren: Süßwaren; 34: Tabakwaren.
Owner
Name: Rörup, Detlev

Status: Registered (Rechtsbeständig)
Trademark
Wortmarke: Bill Clinton
Nizzaklassen: 03, 18
Waren: Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körperpflege und
Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, desodorierende
Körpersprays, Aphrodisiaka, soweit in Klasse 3 enthalten;
Sexspielzeug,soweit in Klasse 18 enthalten.
Owner
Name: Schürer, Jeanette

Quelle: DPMA

Bush Marken beim DPMA

Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie:

Aktenzeichen: 303168137
Datum Verfahrensstand: 15.07.2003
Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert.
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 16
Klassen: 16
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Bücher, sonstige Verlags- und Druckwerke
Anmeldetag: 29.03.2003
Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidk.u.freihbed.M.(8 Abs.2 Nr.1u.2)
Nichtschutz Begründung: rein inhaltsbeschreibender Titel
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erstprüfer-1-beschluss

Quelle: DPMA

Gazette of International Marks

Markenbusiness informiert über die Gazette of International Marks der WIPO.

Das Publikationsorgan der WIPO (World Intellectual Property Organization) zum Thema Marken, die wöchentlich erscheindende Gazette of International Marks, ist jetzt auch online kostenlos verfügbar. Im Vergleich zur Printausgabe sind damit umfangreiche Textsuchen möglich. Bisher sind alle 32 Ausgaben des Jahres 2005 zugänglich.

Löschungsverfahren abgeschlossen (39/2005)

Ohne Auswirkung auf die Marke wurde das amtliche Löschungsverfahren abgeschlossen für folgende Marke:

Registernummer: 300 35 384
Wortmarke: italimmo
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Waren und Dienstleistungen: Vermittlung des Ver- und Ankaufs von Immobilien, Organisation von Immobilienbesichtigungsterminen, Vermittlung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kunden vor Ort, Vermittlung von Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Übersetzern; Vermittlung der Ver- und Anmietung von Ferienhäusern sowie sonstiger Reiseleistungen, nämlich Buchen von Transfermitteln für Fähren, Busse oder die Bahn sowie Leihwagen vor Ort; Zusatzleistungen zu der vorgenannten Ferienhausvermittlung, nämlich Vermittlung von Reiserücktrittsversicherungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen nebst begleiteten Leistungen, nämlich Vermittlung von Führungen, Weinproben, Konzerten sowie Kunstausstellungen.

Quelle: DPMA