markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über dem Namensstreit zwischen dem Kanzleigründer und seiner ehemaligen Kanzlei.
Einer der bekanntesten deutschen Steuerrechtler unterlag vor dem Landgericht Köln im Streit um seinen Namen. Professor Dr. Arndt Raupach hatte die Anwaltskanzlei Raupach & Wollert-Elmendorff zwar im Juni 2004 verlassen, dennoch darf diese weiter unter dieser Bezeichnung firmieren. Das entschied das Landgericht Köln im September 2005.
Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:
MEGABOND
Wortmarke
Nizzaklasse: 01
Quelle: DPMA
Die Fußball Weltmeisterschaft im eigenen Land steht vor der Tür und es gilt für potenzielle Protagonisten auch abseits des Rasens ihre Vermarktungsclaims abzustecken. Als Schutz vor Ausbeutung der eigenen Bekanntheit bietet sich die Markenregistrierung an.
Mit Bastian Schweinsteiger ist im Juli 2005 ein Nationalspieler tätig geworden und hat den eigenen Namen für diverse Waren und Dienstleistungen beim DPMA angemeldet.
Beantragt wurden die beiden Markeneintragungen von Roland Grahammer, einst selbst Profi beim 1. FC Nürnberg und den Münchner Bayern, jetzt Spielerberater u.a. von Schweinsteiger.
Aktenzeichen: 30544239.2
Marke: schweinsteiger
Wortmarke
Nizzaklassen: 25, 03, 05, 09, 14, 16, 18, 20-21, 24, 28-30, 32, 35, 41-42
Aktenzeichen: 30544238.4
Marke: Bastian Schweinsteiger
Wortmarke
Nizzaklassen: 25, 03, 05, 09, 14, 16, 18, 20-21, 24, 28-30, 32, 35, 41-42
Im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraten setzten die Markenartikler auf fälschungssichere Produkte und bessere Kontrollen. Laut Handelsblatt kommt insbesondere den Verpackungen verstärkt Bedeutung bei der Aufdeckung von Fälschungen zu.
Ein Autohändler aus Philadelphia sieht sich zweier insgesamt 3 Mio. USD schwerer Schadenersatzklagen gegenüber. Er hatte die Bilder der Rapper Snoop Doggy Dog und 50 Cent für Werbekampagne benutzt. Unerlaubterweise behaupten die Musiker, wie Markenbusiness berichtet.
Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:
INSIGHT
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 16
BASCH
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 20, 21
AdvoFinance
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 36, 42
unit 3 GESELLSCHAFT FÜR MARKETINGKOMMUNIKATION MBH
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 35
LICA
Wortmarke
Nizzaklasse: 42
vitalis Ambulante Pflege und Betreuung
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 42
SICO
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 38, 42
TELERATE RATING- & BILLINGSYSTEM
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Lalo
Wortmarke
Nizzaklasse: 32
MAYBACH CENTER
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 36, 41
Quelle: DPMA