EuGH zur Prägetheorie des BGH

domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04).

Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt, die aus einer Unternehmensbezeichnung und einer kennzeichnungskräftigen Marke bestehen.

Leitsatz:
Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen kann, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet wird und letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält.

Farbmarken und Pantone

Mit dem US-Unternehmen Pantone und der Bedeutung von Farbmarken setzt sich die WELT heute auseinander.

Immer mehr Konzerne entdecken den Geld- und Markenwert einer weltweit einheitlichen “Corporate Color”. Daher wird die Beratung für Farbmarken neben dem Farbfächer ein immer wichtigeres Thema für das Familienunternehmen. Richard Herbert, Sohn von Lawrence und Leiter des laufenden Geschäftes, und seine rund 170 Mitarbeiter geben dann Antworten auf Fragen wie: Welche Farbe paßt zum Unternehmen? Welche Farbe hat den größten Werbe- und Wiedererkennungswert?

BGH – Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.

“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.

Löschung nach Widerspruch 40/2005

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der 40. Kalenderwoche folgende Marken aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:

399 55 235
Kordes Aquamax

300 48 960
COMIT COMIT Advance

302 49 366
PLENIUM

303 10 950
Phyto Santé

303 13 008
ComPanion

303 33 896
OD

304 16 275
BUSSE MACHT DIE SPEZIALITÄT

304 44 312
Feuertanz

Quelle: DPMA