markenrechtliches Sammelsurium
Die bestimmten Artikel gehören zu den am häufigsten verwendeten Worten in der deutschen Sprache. In den beim DPMA geführten Marken kommen sie als eigenständiges Wort innerhalb einer Marke in der nachfolgend aufgeführten Anzahl vor:
DER
Anzahl: 8.368
DIE
Anzahl: 8.229
DAS
Anzahl: 4.475
Zum Vergleich:
THE
Anzahl: 5.745
Quelle: eigene Recherche
In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht:
394 04 714
Wortmarke
IMAGO
Nizzaklassen: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 14 214
INTARIS
Wortmarke
Nizzaklassen: 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 61 530
PERMACON
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 65 270
R Performance
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 12, 27
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 36 013
Agrar-Office
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 19 075
KINETIN
Wortmarke
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 59 889
Glühwein nach Großmutterart
Wortmarke
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 71 848
Tequida
Wortmarke
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 71 849
Tequi
Wortmarke
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Den Reibach erhofft sich der Inhaber der beim DPMA unter der Registernummer 39982350 eingetragenen Marke mit dem Markentext POPPEN, berichtet der Westfälische Anzeiger.
Für rund 4 000 D-Mark hatte er sich beim Deutschen Patent- und Markenamt in München die Marke “Poppen” schützen lassen. Und zwar für Textilien, alkoholische und nicht-alkoholische Getränke. Jetzt, fünf Jahre danach, ist für Kessler die Zeit gekommen, die Früchte seiner Investition zu ernten.
Also ist die Marke aus der Benutzungsschonfrist raus, und für Getränke wohl auch nicht benutzt worden. Dann stellt sich noch die Frage warum der Spass über 2000 EUR gekostet hat.
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 41 folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:
2 913 025
COMPART
396 03 462
FOCUS
399 03 878
Knicker
399 10 076
VOLLMER’S TEEGARTEN
399 49 436
THEO TEE
300 21 323
ELIZE
300 77 848
Quelle: DPMA
Das Oberbayrische Volksblatt berichtet über das markenrechtliche Problem der oberbayrischen Brauerei Steiner mit der Warsteiner Marke aus dem Sauerland.
Die für ihr Pils bekannte Brauerei will, dass das oberbayerische Getränk künftig anders heißt. Im Ausland könne es zu Verwechslungen kommen, heißt es.
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 41 folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:
301 14 468
NOBIS
301 40 515
Xipam
301 60 415
ELESTA Components
301 64 560
LibertyStyle
302 27 672
t1-consulting
302 37 600
cairos
302 42 883
CEB
302 53 674
ADRIS
302 62 688
Orthofit
303 01 709
Evention Team
303 02 956
maconline
303 37 951
EXCALIBUR
304 00 602
KiSS
Quelle: DPMA