Neuster Akt des “endlosen” Markenstreites um die Marke Budweiser: Portugal geht an die Tschechen!
Interessanterweise wurde die Entscheidung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht gefällt, der damit seinen ersten Markenrechtsfall verzeichnen konnte, berichtet Globe and Mail aus Kanada.
Danke für den Tipp
Der Verlag für die Deutsche Wirtschaft versorgt uns mit den Basistipps zum Thema Markenpiraterie:
Produktpiraterie – Es droht sogar Gefängnis
Der Handel mit gefälschten Produkten oder Markenartikeln ist kein Kavaliersdelikt. In Deutschland drohen dafür bis zu fünf Jahre Haft. Wenn Sie gefälschte Artikel sogar wissentlich als echt anbieten, dann ist das Betrug – und hier drohen Strafen von mindestens sechs Monaten bis zu zehn Jahren Gefängnis.Fazit: Finger weg von Fälschungen
Achten Sie beim Einkauf darauf, nicht an gefälschte Ware zu geraten. Wenn der Preis so niedrig ist, dass eigentlich etwas nicht stimmen kann, dann stimmt tatsächlich etwas nicht.
Streit um Marke AGFA
Die Handakte berichtet via Handelsblatt über die Probleme mit den Markerechten bei der Übernahme von AGFAPhoto.
EU Markengericht?
Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle.
Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl und EU-Kompetenzen den Europäischen Gerichtshof zu entlasten. Sie sind so genannte Eingangsgerichte, gegen die dann beim Gericht der ersten Instanz in Revision eingelegt werden kann. Bei der EU wird unter anderem über ein Fachgericht für Markenrecht nachgedacht. Die Richter des Gerichts wurden aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten ausgewählt. Zu ihnen zählen Fachleute aus dem Arbeitsrecht, der Forschung, der Politik sowie zwei bisherige Rechtsreferenten am Europäischen Gerichtshof.
DIE ZEIT: Reverse Domain Name Hijacking?
Die Wipo hat im Verfahren Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG, Hamburg ./. The Web Group, Washington DC um die Domain zeit.com (Fall Nr. D2005-0725) die Übertragung der Domain abgelehnt und den Vorwurf des Reverse Domain Name Hijacking als unberechtigt eingestuft.
Nachtrag: Ich hatte bezüglich des Vorwurfes des Reverse Domain Name Hijacking wohl zu quer gelesen.
Danke an muepe für die korrekte Darstellung.
Veranstaltungsbericht: Produkt- und Markenpiraterie in China
Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar berichtet auf markenservice.net über eine Veranstaltung der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH zum Thema Patent- und Markenschutz in China.
Konfuzius sagt: „Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre.“
Diese Weisheit eines der einflussreichsten chinesischen Denker und Gelehrten vergangener Tage und Begründer des Konfuzianismus muss so oder in abgewandelter Form immer wieder als Erklärungsversuch dafür herhalten, dass die chinesische Wirtschaft eng in Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums gebracht wird.