China: Hype um Shenzhou-6

In China ist in Folge der erfolgreichen Raumfahrtmission mit der Raumkapsel Shenzhou-6 ein echter Run auf Domains und Marken mit den Bestandteilen Shenzhou-6 und Shen6 ausgebrochen, berichtet China Broadcast.
Entsprechende Domains werden bereits für fünfstellige Dollarbeträge versteigert.

Die chinesische Markenbehörde verweigert entsprechenden Markenanmeldungen, wegen des deutlichen Hinweises auf den Namen der Raumkapsel jedoch die Eintragung.
Unabhängig davon besteht für die Marke Shen6 bereits seit 12 Jahren Markenschutz für ein Chemieunternehmen aus Shanghai.

Löschungen (42/2005)

In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

396 31 446
Wortmarke
MOULIN BLANC
Nizzaklassen: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 06 087
Wortmarke
SIRIO
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 53 713
Wortmarke
Hotels und Restaurants mit Herz
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenpiraterie in Russland

Das Ausmaß der Markenpiraterie in Russland wird laut Boris Simonow, Chef des Föderalen Amtes für Geistiges Eigentum Patente und Warenmarken (Rospatent) vom Ausland überschätzt, berichtet russlandintern.de.

Dabei gestand er ein, dass der ungenügende Schutz der Urheberrechte in Russland eines der größten Probleme sei, die den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO erschweren.

Löschungsbegehren gegen die Marke Redskins

Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich der Verwirkung des Löschungsanspruchs von sieben Indianern gegen die Marke Redskins.
Die Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen des NFL Football Team der Washington Redskins.

Insgesamt lassen sich im Markenregister des USPTO über 30 verschiedene Marken mit dem Wortbestandteil Redskin ermitteln, die aber nicht ausschließlich den Washington Redskins zuzuordnen sind.

redskins
Quelle: USPTO
Die bekannte Wort-/Bildmarke wurde 1971 angemeldet und wird seit 1941 benutzt.