markenrechtliches Sammelsurium
In Kalenderwoche 42 nach Widerspruch vollständig gelöscht:
395 00 847
Nizzaklassen: 35, 42
Widersprüche erhoben von:
FOCUS MAGAZIN VERLAG GMBH
FOCUS Clinical Drug Development GmbH
Fa. Carl Zeiss
FOCUS Wertpapierverwaltungs- und Finanzberatungsgesellschaft mbH
Quelle: DPMA
Wegen Urheberrechtsverletzung durch widerrechtlichen Download von Filmen in 300 Fällen wurde ein 44-jähriger Mann vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt, berichtet der Fränkische Tag.
Nizzaklasse und Nizzaklassen sind Bezeichnungen, die regelmäßig im MarkenBlog Verwendung finden. Die Waren- und Dienstleistungsklassen werden so bezeichnet, weil sich die Klassifizierung nach dem Abkommen von Nizza richtet.
Detaillierte Infos zum Abkommen von Nizza und zur kommentierten Version der Klasseneinteilung findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt.
muepe führt und pflegte eine Liste mit Links zu den statistischen Daten über die Anzahl der registrierten Domains einzelner ccTLDs.
Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden.
Beansprucht werden die Dienstleistungen:
Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst und Literatur für kulturelle Zwecke
Klasse 42: einzeln oder gemeinsam erbrachte Dienstleistungen zur Rechtsberatung und -vertretung
Markeninhaber: Udo Vetter, Düsseldorf
Glückwunsch zur Eintragung!
Unter der Voraussetzung, dass der Bestandteil “law” insbesondere für die in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen keine Unterscheidungskraft generiert, scheint das DPMA den Bestandteil “blog” sowohl in Klasse 41, als auch in Klasse 42 als unterscheidungskräftig einzustufen.