Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Wort-/Bildmarke
39513082
EC KASSEL Huskies
des Eishockey-Club Kassel Huskies gelöscht.
Den Widerspruch hatte die Husky of Tostock Limited, Stowmarket, Suffolk, GB erhoben.
Quelle: DPMA
Löschungsbegehren gegen die Marke Redskins
Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich der Verwirkung des Löschungsanspruchs von sieben Indianern gegen die Marke Redskins.
Die Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen des NFL Football Team der Washington Redskins.
Insgesamt lassen sich im Markenregister des USPTO über 30 verschiedene Marken mit dem Wortbestandteil Redskin ermitteln, die aber nicht ausschließlich den Washington Redskins zuzuordnen sind.
Quelle: USPTO
Die bekannte Wort-/Bildmarke wurde 1971 angemeldet und wird seit 1941 benutzt.
NAF Blog
Für Interessierte: Blog des National Arbitration Forum.
Gefälschte Zippos in Vietnam
Der Trademark Blog berichtet via VietNam News über den Fund gefälschter Zippo Feuerzeuge in Vietnam. Die Ware wurde beschlagnahmt und der Händler mit einer Geldstrafe belegt.
Inspectors and police found about 1,900 counterfeit lighters and 1,100 fluid cans pasted with the Zippo trademark at the Duy Hoang Shop in Nguyen Huu Huan Street in Ha Noi. Shop owner Phung Duy Hai will pay a fine of around VND5 million (US$320) and all merchandise bearing a false trademark will be confiscated and destroyed.
Interessanter ist aber der Background der Ermittlungen.
Palmin wechselt den Inhaber
Die deutsche Wortmarke Palmin (Registernummer 39803212) registriert in der Nizzaklasse 29 mit Schutzbeanspruchung für Speiseöle und Speisefette ist vom bisherigen Inhaber Unilever Bestfoods Deutschland GmbH auf die Peter Kölln KGaA übertragen worden.
Die entsprechende Wort-/Bildmarke (Registernummer 12696)
ist bereits am 25.07.2005 übertragen worden.
Quelle: DPMA
DaimlerChrysler AG gewinnt
Erfolg für DaimlerChrysler vor dem NAF Schiedsgericht. Im Verfahren um die Domains daimlerchrysler.org, daimlerchrysler.net und maybach.net konnte sich der klagende Automobilkonzern trotz umfangreicher Stellungnahme der Verteidigung gegen den kanadischen Domaininhaber Enigma a/k/a Enigma Advocacy Corp. durchsetzen und die Übertragung der Domains erwirken.
Fall Nr. FA0508000535460