markenrechtliches Sammelsurium
Ist die Darstellung von zwei Polospielern auf Pferden eine Verletzung der Marke Polo von Ralph Lauren? Dieser Frage musste sich die Jury eines Bundesgerichts in New York stellen, berichtet WTVY.
But a federal jury went with the U.S. Polo Association and Jordache in three of the challenges and with Ralph Lauren on a fourth.
dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com.
Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:
398 11 887
TAC
399 00 638
arcon
300 60 556
eds
301 17 360
HERCULES
301 29 064
Tissa
301 71 119
Biotonsin
302 19 671
AGiLiENCE
302 21 524
Lisicomp TAD
Quelle: DPMA
In China ist in Folge der erfolgreichen Raumfahrtmission mit der Raumkapsel Shenzhou-6 ein echter Run auf Domains und Marken mit den Bestandteilen Shenzhou-6 und Shen6 ausgebrochen, berichtet China Broadcast.
Entsprechende Domains werden bereits für fünfstellige Dollarbeträge versteigert.
Die chinesische Markenbehörde verweigert entsprechenden Markenanmeldungen, wegen des deutlichen Hinweises auf den Namen der Raumkapsel jedoch die Eintragung.
Unabhängig davon besteht für die Marke Shen6 bereits seit 12 Jahren Markenschutz für ein Chemieunternehmen aus Shanghai.
In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
396 31 446
Wortmarke
MOULIN BLANC
Nizzaklassen: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 06 087
Wortmarke
SIRIO
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 53 713
Wortmarke
Hotels und Restaurants mit Herz
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Ausmaß der Markenpiraterie in Russland wird laut Boris Simonow, Chef des Föderalen Amtes für Geistiges Eigentum Patente und Warenmarken (Rospatent) vom Ausland überschätzt, berichtet russlandintern.de.
Dabei gestand er ein, dass der ungenügende Schutz der Urheberrechte in Russland eines der größten Probleme sei, die den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO erschweren.