markenrechtliches Sammelsurium
Der niederländische Einzelhandelskonzern Spar ist mit dem Versuch gescheitert die Domain spar.com vor dem WIPO Schiedsgericht zu erstreiten.
Spar konnte dem Domaininhaber Scientific Process & Research, Inc. aus New Jersey, trotz dessen Verkaufsofferte (1,2 Mio. USD) keine böswillige Registrierung und Nutzung der Domain nachweisen.
(Fall Nr.: D2005-0603)
In Deutschland ist Spar unter spar.de erreichbar und die wirklich wichtigen Informationen findet man auch beim Shopblogger.
Nach den OSSI Marken des Vormittags nunmehr der ausgleichenden Gerechtigkeit halber die beim DPMA registrierten WESSI Marken:
39733130
MECKER-WESSI
Waren: Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Spieldosen; Dekorationsfiguren und Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Scherzartikel; Spiele; Spielzeug, ausgenommen Plüschtiere
30165207
WESSI
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
30004196
Wessi Westborn
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Postkarten;Photographien, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte;
Büroartikel (ausgenommen Möbel) soweit in Klasse 16 enthalten;Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten;Hüllen für Bild- und/oder Tonträger aus Kunststoff; Spielkarten und Kartenspiele;
Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten.
Normalerweise Gegner auf den Rennstrecken des Formel 1 Circus – diesmal vereint bei der Klage gegen einen Domaingrabber. Die Unternehmen Bayerische Motoren Werke AG und Sauber Motorsport AG klagten gemeinsam vor dem WIPO Schiedsgericht gegen den Inhaber der Domain bmwsauberf1.com, Petaluma Auto Works aus den USA.
Nach Abschluss einer weniger erfolgreichen Formel 1 Saison konnten beide Unternehmen jetzt noch einen Sieg erringen und die Übertragung der Domain erwirken.
(Fall Nr. D2005-0941)
Google hält auf seinen Webseiten eine umfangreiche Sammlung zur Entwicklung des eigenen Logos aber auch zu den bei bestimmten Anlässen veröffentlichten Specials bereit.
Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH.
Unter den übertragenen Marken befindet sich zum Beispiel auch die Wortmarke Kadett (Registernummer 485988) mit Priorität von 1935.
Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf.
Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 980 Anmeldungen juristischer und natürlicher Personen geprüft. Das sind 330 Anmeldungen mehr als im ersten Halbjahr. Das teilte Rospatent am Mittwoch in Moskau mit. 585 Anmeldungen seien von natürlichen und 395 von juristischen Personen eingegangen.
Wenn ich das richtig verstehe und es sich um Marken und Patente handelt, dann werden insgesamt bei Rospatent in neun Monaten halbe soviele Anmeldungen vorgenommen wie die Markenstelle für die Klasse 35 des DPMA monatlich verzeichnet.