Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.
Löschung wegen Widerspruches (43/2005)
In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:
301 64 688
SNORENO
Nizzaklassen: 05, 10
302 15 536
PRODERM
Nizzaklassen: 05, 35, 44
302 55 993
BAMPER
Nizzaklasse: 05
302 58 848
Nizzaklasse: 25
303 01 828
Papolino
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Quelle: DPMA
INTA: Marken Literatur
Literaturshop der INTA.
Der Bestellvorgang ist vielleicht etwas umständlich und 15% Versandkosten auch nicht ohne, aber die Titel sind interessant.
Sommerzeit vs Winterzeit 5:5
Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA.
Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen – Summertime schlägt Wintertime 21:03.
Louis Vuitton Fälschungen auf der INFA
Laut Bericht von e110 wurden auf der INFA gefälschte Louis Vuitton Taschen angeboten.
Zollfahnder haben auf der Verbrauchermesse «Infa» in Hannover mehr als 200 gefälschte Handtaschen der Edelmarke «Louis Vuitton» beschlagnahmt. Wie der Zoll mitteilte, wurden die Lederwaren am Stand eines Ausstellers aus Schleswig-Holstein vertrieben.
Fleischmarkt FUCK
… dabei handelt es sich nicht um Schmähkritik sondern um die unten abgebildete, eingetragene Wort-/Bildmarke der Dohle Handelsgruppe Service GmbH & Co KG aus Siegburg.
Registernummer: 39511619
Seit März 1995 unterliegen die folgende Waren dem Schutz in Klasse 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch- und Wurstkonserven, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Eier, Milch und Milchprodukte