muepe informiert über die Entscheidung des WIPO Schiedsgericht im Verfahren um die Domain neuschwansteinhotels.com.
Geklagt hatte der Freistaat Bayern auf Basis seiner Neuschwanstein Marken.
(Verfahren Nr. D2005-0839)
Freistaat Bayern v. Michael Kutzer
Marke: Weblog
30142241
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 39; 42
Dienstleistungen: Betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung, insbesondere für Handelsgeschäfte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Hilfe bei der Führung eines elektronischen Kaufhauses; Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten; Marketing, Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Statistiken; Personal-/Stellenvermittlung, Personalanwerbung; Vermittlung von und Marketing für sowie Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; Internetdienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Telekommunikation, Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, Übermitteln von Nachrichten und Informationen, Nachrichten- bzw. Informations- und Bildübermittlung mittels Computer; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Ausliefern von Waren, Dienstleistungen einer Spedition; Verarbeitung von Daten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung, Aktualisierung, Design und Vermietung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites, nämlich Einrichten, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken
WEBLOG AG, Mannheim
Anmeldedatum: 12.07.2001
Fuck Grammar!
… hat der ein oder andere wahrscheinlich schon mal gedacht – nicht nur gedacht sondern als Marke angemeldet hat es Grant Kneebone aus Köln.
Unter der Registernummer 30225480 ist die Wortmarke seit Mai 2002 für folgende Waren und Dienstleistungen beschützt:
Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Telekommunikation; Ausbildung und Unterhaltung
Löschungen (43/2005)
In der Kalenderwoche 43 wurde vom DPMA die Löschung nachfolgender Marken veröffentlicht:
444 085
Wortmarke
TEMOEBILIN
Anmeldedatum: 22.02.1932
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 28 009
Wortmarke
Penthouse Party
Verzicht (§ 48 MarkenG)
399 01 057
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 01 058
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 01 059
Verzicht (§ 48 MarkenG)
300 13 449
Wortmarke
WILD Inside
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Subways vs Steakways
Subways die weltweit größte Sandwichkette stört sich am Namen eines lokalen Anbieters in Connecticut, berichtet der Boston Globe.
Steakways Famous Philly Cheese Steaks soll seinen Namen innerhalb von zwei Wochen ändern, fordern Subways Anwälte.
“I’m not following the Subway theme,” said Brian Bowser, 30, a former auto body worker who created Steakways with his father, Frank. “That’s our theme: We do steak all different ways.”
Wahrscheinlich wäre die ganze Sache nie ins Rollen gekommen, hätte Steakways seinen Sitz nicht nur wenige Meilen von der Subways Konzernzentrale entfernt.
Locarno Klassen
Die Locarno Klassifizierung ist die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, benannt nach dem Abkommen von Locarno.
Einen Überblick über die Klasseneinteilung findet man beim DPMA.