MarkenBlog

Auf der Website von Rechtsanwalt Höller findet sich ein aktuelles Urteil des OLG München (AZ: 29 U 2129/05) zum Streit um die Domain österreich.de.

Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt sich nicht gegen Produktangebot ‘österreich.de’ durch.

muepe informiert über die optischen Ähnlichkeiten zwischen der Marke “Du bist Deutschland” und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona.
Optisch ähnlich, aber verwechslungsfähig – eher nicht.

Gemeinhin gilt China als das Zentrum der weltweiten Produkt- und Markenpiraterie, kein Produkt ist vor den Fälschern sicher und häufig ist zudem die Qualität von Fälschungen so hoch, dass Original und Plagiat kaum zu unterscheiden sind. Nur selten legen die chinesische Behörden bei der Verfolgung von Produktpiraten ein Engagement an den Tag, wie es sich die weltweit tätigen Markenartikler wünschen.
Doch plötzlich erwacht Chinas Führung und bläst zum Kampf, denn grosse Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – im Jahr 2008 werden in Peking die olympischen Sommerspiele veranstaltet und bereits heute beginnt der Kampf gegen die die einheimischen Trittbrettfahrer. Gegen die unautorisierte Benutzung und Vermarktung der olympischen Symbole und Marken startet man in China eine ungewohnt aggressive und stringente Kampagne, berichtet The Napa Valley Register.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.