Hugo Boss gewinnt gegen Domaingrabber

Gemeinschaftlich gingen die Unternehmen Hugo Boss Trade Mark Management GmbH & Co. KG aus Zug in der Schweiz und die Hugo Boss AG aus Metzingen vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization gegen der Inhaber der Domain hugo-boss.org vor.
Marco Scheffler aus Göttingen hatte die Domain Ende Juli 2005 registriert und bei eBay angeboten.

Drei Stunden später stellte der Beschwerdegegner den streitgegenständlichen Domainnamen in die deutsche Ebay – Webseite ein und bot diesen zum Preis von Euro 1.750.- zum Verkauf an. Auf der Webseite befanden sich zwei deutlich erkennbare Abbildungen der Wort- / Bildmarke „HUGO / HUGO BOSS“.

Unmittelbar unter der Kopfleiste der Webseite war folgender Text in fettgedruckten Buchstaben zu lesen:
„www.hugo-boss.org wird verkauft Wert 75.000 Euro“
Weiter unten stand, ebenfalls in Fettdruck und in großer Schrift:
„www.hugo-boss.org
Wer kennt nicht die berühmte Hugo Boss Marke. Absoluter Hammer Name. Der Name ist für den richtigen Bieter ein Vermögen wert. Wird so schnell nicht wieder angeboten.
Internationale Seite und Titel.
Hier wird nur der Domainname verkauft www.hugo-boss.org
Mit diesem Domainnamen werden Sie sicherlich ganz weit vorne bei den Suchmaschinen geführt.
Der Name ist bei united-domains gesichert und wird nach der Versteigerung umgeschrieben.
Viel Erfolg beim bieten. Ebay übernehme ich!“

Viel klarer lässt sich der Sachverhalt der böswilligen Registrierung und Nutzung wohl kaum belegen.
Ob neben dem WIPO Verfahren auch gerichtliche Schritte gegen den Domaininhaber eingeleitet wurden, ist nicht bekannt.

Hugo Boss Trade Mark Management GmbH & Co. KG , Hugo Boss AG v. Marco Scheffler
Verfahren Nr. D2005-0842

Encyclopaedia Britannica gewinnt Domains

In gleich zwei Verfahren ging die Encyclopaedia Britannica, Inc. beim WIPO Schiedsgericht gegen Inhaber unrechtmässig registrierter Domains vor.

Zehn Domains auf einen Streich wurden im Verfahren Encyclopaedia Britannica, Inc. v. LaPorte Holdings (Fall Nr. D2005-0866) übertragen.
Domains: britannicaonlinemexico.com,
britenicaencyclopaedia.com,
brittaniaencyclopedia.com,
enciclopediabritannica.com,
encyclopediabertanica.com,
encyclopediabrittanica.com,
sbritannica.com,
schooleb.com,
searcheb.com,
supportbritannica.com

Zwei weitere Domains sammelte Encyclopaedia Britannica, Inc. im Verfahren gegen Michele Dinoia/SZK.com (Fall Nr. D2005-0865) ein.
brittannica.net,
wwwbritannica.com

Springer vs taz – LG Hamburg erlässt EV

Der Springer Verlag geht derzeit wegen eines Werbespots gegen die Tageszeitung “taz” vor, berichtet W&V.

Springer ist der Meinung, bei dem Spot handle sich um eine ‘Rufausbeutung der Marke Bild’ und um ‘unzulässige vergleichende Werbung’.

Inzwischen hat das LG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen die taz erlassen.

via Bildblog

EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke

IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, bestehend aus der Kombination der Farben Blau und Gelb für Waren und Dienstleistungen der Klassen 20 und 35 (Möbel, Werbung usw.) – Anmeldung Nr. 3 160 363.
Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung für alle Waren und Dienstleistungen.
Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe b und 3 der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Marke hinreichende originäre Unterscheidungskraft habe und außerdem Unterscheidungskraft durch Benutzung in Deutschland, den Niederlanden und Schweden erworben habe.

Marke: 3 160 363
Nizzaklassen: 20, 35
Wiedergabe:
ikea

Quelle: HABM

GRUR Veranstaltung zur Produktpiraterie

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR referiert Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens von der Universität Osnabrück zum Thema: „Produktpiraterie aus Sicht betroffener Unternehmen“

17. November 2005 18:00 Uhr
Friedrich-Schiller-Universität Jena, Hörsaal 6