Porsche: 19 Domains auf einen Schlag

Die Porsche AG konnte vor dem WIPO Schiedsgericht in einem Verfahren die Übertragung von insgesamt 19 Domains erreichen. Die Domains befanden sich im Besitz von zwei verschiedenen Inhabern, die mit verschiedenen Alias-Namen operierten.
Bezüglich der Domains brannenracing911.com, parkporscheaudi.com und reeves-porsche.com wurde das Verfahren niedergeschlagen, da die Domains auch Marken anderer Parteien enthalten.

(Fall Nr.: D2005-0890)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Kentech, Inc. a.k.a. Helois Lab a.k.a. Orion Web a.k.a. Titan Net a.k.a. Panda Ventures a.k.a. Spiral Matrix and Domain Purchase, NOLDC, Inc.

TUI klagt gegen das HABM

Ist die Wortmarke “Fliegen zum Taxipreis” (Nr. 2 851 681) in den Nizzaklassen 36 und 39 unterscheidungskräftig?
Diese Frage muss nunmehr das Europäische Gericht Erster Instanz beantworten, nachdem das Harmonisierungsamt die Anmeldung der TUI AG zurückgewiesen hatte und diese Entscheidung von der Beschwerdekammer bestätigt wurde. TUI begründet die Klage (Rechtssache T-325/05) wie folgt:

Verletzung des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung des Rates (EG) Nr. 40/94, da es nicht zutreffe, dass der angemeldeten Marke keine Unterscheidungskraft zukomme.

Übersicht deutsche Marken mit .eu Bestandteil

muepe hat eine interessante Liste mit deutschen Marken veröffentlicht, die den Wortbestandteil .eu enthalten. Die Liste umfasst angemeldete und eingetragene Marken, Wort- und Wort-/Bildmarken.

Im Vorfeld der “.eu”-Sunrise Period wurde vielfach versucht, durch die Anmeldung von Marken mit dem Bestandteil “.eu” (wie z.b. “anwalt.eu”) Rechte für die erste Phase der gestaffelten Registrierung von “.eu”-Domains zu generieren. Dass dies nicht von Erfolg gekrönt sein wird war eigentlich schon mit Erscheinen der EU-Verordnung 874/2004 vom 28.04.2004 klar, mittlerweile besteht daran nicht mehr der geringste Zweifel.

Trotzdem kann die Marke natürlich noch zur Domain führen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass man den Domaininhaber vor ein deutsches Gericht zerren kann.
Unabhängig von diesen .eu Marken muss man wohl im Nachklang der .eu Einführung mit einer Welle von gerichtlichen Auseinandersetzungen rechnen.

4800 Paar gefälschter Turnschuhe beschlagnahmt – Wert ca. 1 Mio. Euro

Über den Fahndungserfolg der sächsischen Polizei gegen internationale Markenpiraten berichtet RP Online.

In Leipzig stellte sie 4.800 Paar Turnschuh-Duplikate sicher. Zehn Tatverdächtige im Alter zwischen 23 und 41 Jahren wurden in Gewahrsam genommen.

Die gefälschten Schuhe sollten diesen Angaben zufolge zum Paarpreis von 25 Euro auf den Markt gebracht werden. Unter den Sportschuhen war auch ein Modell, das der Original-Hersteller derzeit weltweit bewirbt, das aber erst im Frühjahr 2006 offiziell in den Handel kommt. Die Schuhe werden im Original zu Preisen zwischen 150 und 190 Euro verkauft.

Wenn bei 25 Euro Verkaufspreis inkl. Produktion, Transport und Vertrieb noch eine interessante Spanne zu erzielen ist, waren die Schuhe entweder ziemliche Gurken, oder die Markenschuhe, die ja auch überwiegend in Fernost gefertigt werden, könnten mit 190 EUR etwas überteuert sein.

US-Patent: Komination Domain- und Markenanmeldung

Intern.de berichtet über ein Patent, dass der Domainregistrar GoDaddy beim US Patentamt USPTO für eine Website beantragt hat.

Mit der Registrierung der Domain wird dort gleichzeitig ein Markeneintrag beim US-Patentamt beantragt.

Solche Späße soltte sich in Deutschland mal ein Domainregistrar einfallen lassen – Stichwort Rechtsberatungsgesetz!

via muepe