markenrechtliches Sammelsurium
Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:
30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005
30549526
HARTZ IV – die 1 EURO Kneipe
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 43
Anmeldedatum: 19.08.2005
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.
In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:
301 64 688
SNORENO
Nizzaklassen: 05, 10
302 15 536
PRODERM
Nizzaklassen: 05, 35, 44
302 55 993
BAMPER
Nizzaklasse: 05
302 58 848
Nizzaklasse: 25
303 01 828
Papolino
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Quelle: DPMA
Literaturshop der INTA.
Der Bestellvorgang ist vielleicht etwas umständlich und 15% Versandkosten auch nicht ohne, aber die Titel sind interessant.
Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA.
Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen – Summertime schlägt Wintertime 21:03.
Laut Bericht von e110 wurden auf der INFA gefälschte Louis Vuitton Taschen angeboten.
Zollfahnder haben auf der Verbrauchermesse «Infa» in Hannover mehr als 200 gefälschte Handtaschen der Edelmarke «Louis Vuitton» beschlagnahmt. Wie der Zoll mitteilte, wurden die Lederwaren am Stand eines Ausstellers aus Schleswig-Holstein vertrieben.