markenrechtliches Sammelsurium
Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
303 03 290
Nizzaklasse: 03
303 24 824
mencos
Nizzaklassen: 09, 16, 41
304 02 474
Nizzaklassen: 30, 32, 33
304 17 018
Nizzaklassen: 23, 24
Quelle: DPMA
Die Henkel Corporation aus Gulph Mills, Pennsylvania, Tochterunternehmen der Henkel KGaA, Düsseldorf hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Domains henkel-loctite.com und loctite-henkel.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2005-0840)
Henkel Corporation v. Loctite-Henkel Antique Vending Machines/Norpak Adhesives/Gary Shipko
Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren konnte sich die DHL Operations B.V aus Amsterdam gegen den Eigentümer der Domain wwwdhl.com durchsetzen und die Übertragung der Domain erreichen.
(Fall Nr.: D2005-0868)
DHL Operations B.V v. Net Marketing Group
Auf der Website von Rechtsanwalt Höller findet sich ein aktuelles Urteil des OLG München (AZ: 29 U 2129/05) zum Streit um die Domain österreich.de.
Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt sich nicht gegen Produktangebot ‘österreich.de’ durch.
muepe informiert über die optischen Ähnlichkeiten zwischen der Marke “Du bist Deutschland” und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona.
Optisch ähnlich, aber verwechslungsfähig – eher nicht.
Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich.
Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.