Golfschuhe und Steckdosen – Erfindermesse Nürnberg

Der Deutschlandfunk berichtet über die Erfindermesse in Nürnberg.

Diane Nickl vom Deutschen Patent- und Markenamt freut sich zwar über jährlich fast 49.000 Patentanmeldungen aus Deutschland, doch die würden überwiegend von Großunternehmen angemeldet und nicht von den Ideenreichen Mittelständlern und Einzelerfindern:

“56 Prozent dieser Anmeldungen werden von nur drei Prozent aller Anmelder getätigt. Das ist für uns ein Signal, dass gerade der Bereich der Klein- und mittelständischen Industrie und der freien Erfinder einfach intensiverer Betreuung bedarf.”

Castor Marken

Weil es demnächst (gemessen an der Polizistendichte pro Hektar entlang der Bahnstrecke) wohl wieder so weit ist:
Im Herbst rollt der Castor durch Deutschland. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes hat der Transportbehälter für Nuklearabfälle auch schon Spuren hinterlassen:

865567
Castor
Waren: Käse, ausgenommen Quark
Meggle AG

1098961
CASTOR
Elektronische Rechen- und
Auswertgeräte und Maschinen, programmierte und programmierbare Datenträger zur technischen Berechnung, Auswertung, Auswertung und bildlichen Darstellung von technischen, physikalischen und chemischen Strukturen; Übertragung, Umformung und Auswertung von technischen Werten, mathematischen Daten und technischen und organisatorischen Statistiken; Programmierung von Computern, technische Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und -auswertung; Vermietung von Computern und Computer-Netzen und Datenträgern einschließlich deren Installation und Implementierung, Ingenieurarbeiten, Programmierarbeiten und Dienstleistungen eines Rechenzentrums.
CENTRE TECHNIQUE DES INDUSTRIES MECANIQUES S A

39954284
Castor
Reise- und Handkoffer; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert).
Assenmacher, Harry

39536588
CASTOR
Produktion von Werbe-, Unterrichts- und Unterhaltungsfilmen
Trenz, Matthias

30164326
CASTOR
Fahrradfelgen, Fahrradlenkstangen, Fahrradrahmen, Fahrradräder, Fahrradsättel, Fahrräder.
Krone, Mario

2043991
CASTOR
Beleuchtungsgeräte und deren Teile.
ERCO Leuchten GmbH

2006577
CASTOR
Lagerbehälter und
Abschirmtransportbehälter aus Metall für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Transport von radioaktiven Stoffen und Gegenständen aus Kernkraftanlagen mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen
GNS Gesellschaft für Nuklear-Service mbH

647743
Castor
Biere.
Brauerei Dessau GmbH

Shimano Inc. bremst Domaingrabber aus

Das japanische Unternehmen Shimano ist überwiegend als Produzent von Fahrradkomponenten, insbesondere von Brems- und Schaltungssystemen, weltweit ein Begriff.
Vor dem Schiedsgericht des NAF klagte Shimano Inc. jetzt gegen den Besitzer der Domainnamen shimano-tiagra.com, shimano-calcutta.com, shimano-baitrunner.com, shimano-curado.com, shimano-spheros.com, shimano-sedona.com, shimano-symetre.com, shimano-stradic.com, shimano-tekota.com, shimano-thunnus.com, shimano-torium.com und shimano-trinidad.com.

Neben der SHIMANO Marke besitzt das Unternehmen auch noch die Marken CALCUTTA, BAITRUNNER, CURADO, SPHEROS, SEDONA, SYMETRE, STRADIC, TEKOTA, THUNNUS, TORIUM und TRINIDAD, die durch Domains ebenfalls verletzt wurden.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der zwölf Domains an.

(Fall Nr.: FA0509000563648)
Shimano Inc. v Eduardo Vivas

US-Marken zur WM 2006

In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein.

Angesichts dieser durchaus kontroversen Sichtweise der FIFA Marken lohnt der Blick über den Atlantik in die Register des USPTO.
In den USA sind von der FIFA ebenfalls diverse Marken für die WM angemeldet worden. Die Marke WM 2006 wurde allerdings nicht beansprucht, sie macht in den USA aus sprachlichen Gründen auch wenig Sinn. Auch die englische Entsprechung World Cup 2006 findet sich nicht im Markenregister des US Patent- and Trademark Office.
Angemeldet wurde allerdings die spanische Bezeichnung Mundial 2006. Die Marken befinden sich jedoch schon länger, zum Teil seit 2002 im Anmeldestadium.
Insgesamt fünf Marken (drei Wort- und zwei Wort-/Bildmarken) für den Markentext Germany 2006 hat die FIFA zur Eintragung angemeldet. Eingetragen ist bisher lediglich die Wort-/Bildmarke (Registernummer 2990939)

germany 2006

Registrierungsdatum: 06. September 2005

Kein Markenproblem für Harry Potter

Die Klage der kanadischen Folkband Wyrd Sisters gegen die Verbreitung des fünften Harry Potter Filmes “Harry Potter and the Goblet of Fire” in Kanada wurde vom Ontario Superior Court niedergeschlagen.

Die Band sah sich durch den Auftritt einer fiktiven Band namens Weird Sisters in dem Film in seinen Markenrechten verletzt und wähnte seine Karriere behindert.

Allerdings dauert der Auftritt der Band im Film lediglich sechs Sekunden und der Name wird auch gar nicht erwähnt. Er hat seinen Ursprung im Buch von JK Rowling, findet im Film aber keine Verwendung.

So konnte der Film von Warner Bros. rechtzeitig zum Start in Kanada am 18.Noverber juristischen Ballast abwerfen.

via MTV