MarkenBlog

Mit dem Schutz der Urheberrechte sei es in Russland nicht glänzend bestellt, gestand Fursenko ein. Die Probleme liegen nicht im Bereich der Gesetzgebung, sondern bei der Rechtsanwendung. Der Kampf gegen Piraten sei unwirksam. Das Ausmaß der Markenpiraterie gehe zwar zurück, sei aber leider immer noch zu hoch.

Ein weiteres Problem sei der Schutz der Marken, die noch in der Sowjetunion entstanden sind. In den letzten zehn Jahren herrschte hier ein totales Chaos.

Die Russian News and Information Agency berichtet zur Situation geistigen Eigentums in Russland.

Russland habe so gut wie keinen gültigen internationalen Vertrag über den Schutz der Urheberrechte, erklärte Boris Simonow, Leiter der Föderalen Behörde für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent), vor dem Föderationsrat.

Die Anzahl der Patente, die für russische geistige Produkte im Ausland erteilt wurden, sei mit 500 auf einen Tiefpunkt gesunken. Angesichts dessen regte Rospatent die Gründung eines Fonds für internationale Patentierung an. “Die Unterhaltskosten für diesen Fonds in der Sowjetunion betrugen drei Millionen Dollar, wobei er 300 Millionen in die Staatskasse brachte”, sagte Simonow.

Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt.

So richtig geheimnisvoll – nach Area 51 – klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten, bei denen das Geheimhaltungsverfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster läuft bzw. die Geheimhaltungsanordnung vorliegt“, heißt es dazu beim DPMA.

muepe berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg 5 U 117/04 in Sachen günstiger.de.

N24 berichtet zur Marktsituation deutscher Maschinenbauer in China. Insbesondere das Thema Produktpiraterie liegt den Maschinenbauern am Herzen.

Neben Ersatzteilen kopierten die Chinesen inzwischen “komplette Maschinen nebst Bedienungsanleitungen, Verpackungen und Werbemittel”, klagte Hesse.

Nach einer Studie des VDMA zur Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie ist jedes zweite deutsche Unternehmen der Branche von Produktfälschungen betroffen. Die Hälfte aller unzulässigen Nachbauten stamme dabei aus China.

Der Deutschlandfunk berichtet über die Erfindermesse in Nürnberg.

Diane Nickl vom Deutschen Patent- und Markenamt freut sich zwar über jährlich fast 49.000 Patentanmeldungen aus Deutschland, doch die würden überwiegend von Großunternehmen angemeldet und nicht von den Ideenreichen Mittelständlern und Einzelerfindern:

“56 Prozent dieser Anmeldungen werden von nur drei Prozent aller Anmelder getätigt. Das ist für uns ein Signal, dass gerade der Bereich der Klein- und mittelständischen Industrie und der freien Erfinder einfach intensiverer Betreuung bedarf.”