30153742
Nizzaklasse: 25
Waren: Bekleidung
Inhaber: Appel, Thorsten
Anmeldedatum: 07 September 2001
markenrechtliches Sammelsurium
30153742
Nizzaklasse: 25
Waren: Bekleidung
Inhaber: Appel, Thorsten
Anmeldedatum: 07 September 2001
Die IDN Domain wüstenrot.com war Gegenstand des Schiedsgerichtsverfahrens vor der World Intellectual Property Organization WIPO. Geklagte hatte die Wüstenrot Holding AG aus Ludwigsburg gegen den Domaininhaber Maximus Holding, Inc. aus Port Vila, Vanuatu.
Wüstenrot hatte keinerlei Probleme seine Markenrechte nachzuweisen. Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr:. D2005-0942)
Wüstenrot Holding AG v. Maximus Holding, Inc.
Die Korea Times berichtet über die Entscheidung des Seoul High Court, der die Entscheidung des National Arbitration Forums NAF zur Domain hpweb.com bestätigte. Der koreanische Domaininhaber muss die Domain nunmehr an Hewlett Packard abtreten.
Auf Markenbusiness kommentiert RA Tobias Sommer die Einführung des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz.
muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo.
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.
Procter & Gamble hat vor dem Schiedsgericht des NAF die Übertragung der Domain procterandgamble.com erstritten.
Die Domain befand sich seit 2001 im Besitz von Hong Gil Dong aus Korea.
Procter & Gamble ist einer der weltweit größten Markenartikler und zählt bekannte Marken wie zum Beispiel Ariel, Meister Propper und Tempo zu seinem Portfolio.
(Fall Nr.: FA0510000572962)
The Procter & Gamble Company v. Hong Gil Dong