MCNeubert berichtet über die Geschichte der Volkswagen Marke Phaeton in den USA.
Marken Marken (01)
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Eine Vielzahl dieser Marken ist die Eintragung seitens des Amtes verweigert worden. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
30204614
Nizzaklasse: 35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Anmeldedatum: 29.01.2002
Inhaber: Mehran Motiee-Tehrani, Neustadt
39728899
MARKEN-MEISTER
Nizzaklasse: 25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe
Anmeldedatum: 24.06.1997
Inhaber: Schuhmarkt Albrecht GmbH, Salzhausen
Thema: Produktpiraterie
Die Pforzheimer Zeitung beschäftigt sich mit dem Thema Produktpiraterie.
Doch dreiste Produktkopien gibt es auch als Arzneimittel oder Ersatzteile in Autos oder Flugzeugen. Täuschend echt, vom Original oft kaum zu unterscheiden. „Dann droht sogar Lebensgefahr“, warnt Doris Möller, Vorstandmitglied vom Arbeitskreis Produkt- und Markenpiraterie in Berlin. Gefälschter Hustensaft war tödlich für 109 Kinder in Nigeria. Eine falsche Schraube in einem Flugzeug habe den Absturz der Concorde ausgelöst.
Erfindergalerie des DPMA
Durchaus empfehlenswert, insbesondere der Blick auf die entsprechenden Patentschriften.
Die Erfindergalerie des DPMA ehrt deutsche Erfinder, die wesentliche Bereiche moderner Technik entscheidend beeinflusst haben.
Die Galerie wurde 1984 eröffnet, in den Jahren 1987 und 1999 erweitert und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten.
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
In der Rechtssache T?275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden.
Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere Gemeinschaftsmarkenanmeldung Hi?FOCuS der ECI Telecom Ltd aus Israel, auf Basis seiner deutschen Wortmarke Focus Widerspruch erhoben.
Im Widerspruchsverfahren hatte der Focus Verlag nicht die französische Übersetzung des Klassenverzeichnisses der deutschen Marke, sondern das Klassenverzeichnis, der auf der deutschen Marke basierenden Internationalen Registrierung eingereicht. Der Widerspruch war daher zurückgewiesen worden.
Bei der Beschwerde gegen diese Entscheidung wurde dann das erforderlich Dokument vorgelegt, jedoch von der Beschwerdekammer nicht gewürdigt.
Diese Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes wurde von Europäischen Gericht jetzt aufgehoben.
Aktueller Fernsehtipp
Auf einen Bericht zum Namensstreit um Nürnberger Bratwürste weist Markenbusiness hin.
In der Sendung “Ohne Gewähr” des Bayrischen Fernsehens ist am heutigen Donnerstag zwischen 19:00 – 19:30 Uhr u.a. die Verfilmung eines Namenstreits zu sehen. Den Fernsehmachern ist die Klage des “Schutzverbands Nürnberger Bratwürste” gegen das Nürnberger Bratwurstglöckl ein Magazinbeitrag wert.