markenrechtliches Sammelsurium
Sechs verschiedene Domains in zwei Verfahren hat der Pharmakonzern Sanofi-Aventis vor dem Schiedsgericht des NAF erstritten.
buy-ambien-cheap.us, order-ambien.us, purchase -ambien.us, ambien -tablet.us und ambien -com.us
(Fall Nr.: FA0510000571944)
Sanofi-Aventis v. Conciergebrain.com
cheap-ambien.us
(Fall Nr.: FA0510000571951)
Sanofi-Aventis v. 24-7-Commerce.com
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
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Das erste virtuelle Markenmuseum
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Inhaber: Paul, Michael
Anmeldedatum: 09.03.2005
Im Streit um die Starbucks Markenrechte für Russland hat das russische Markenamt Rospatent laut Berichten der Gazette-Times für den US Kaffeekonzern entschieden und damit den Weg für die Nutzung der Marke in Russland bereitet.
Zum Hintergrund des Markenstreites zwischen Starbucks und Sergei Zuikov.
Die UBS AG aus der Schweiz hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domains ubsbank.net und ubsbank.org eingeklagt.
UBS stützte die Klage auf zahlreiche UBS Marken. Der ebenfalls in der Schweiz beheimatete Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domainnamen an.
(Fall Nr.: D2005-0993)
UBS AG v. Rudolf Gautschi
Umfangreicher und lesenswerter Bericht zu Produktfälschungen und deren Folgen in der Pharmabranche in der Chicago Tribune.
Bei der Europäischen Kommission sind für Belgien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt:
Käse:
Fromage de Herve
Fleischerzeugnisse:
Jambon d’Ardenne
Pâté gaumais
Öle und andere Fette:
Beurre d’Ardenne
Quelle: europa.eu.int