Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.
DPMA: 1. Vogelgrippe Marke
Unter der Registernummer 30561959 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die erste Vogelgrippe Markenanmeldung registriert.
Halte während der Vogelgrippe Geflügel, Hühner in Schach wenn du stirbst kräht kein Hahn danach
Die Wortmarke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 29, 35, 38, 44 und 45.
Anmeldedatum: 08.11.2005
Anmelder: Tanja Müller, Rosenheim
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt.
Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebracht. Der Anmeldung war seitens der italienischen BVM S.p.A auf Basis ihrer prioritätsälteren nationalen und internationalen registrierten Marke “Blue Eagle” widersprochen worden.
Die Widerspruchsabteilung hatte dem Widerspruch für alle Waren und Dienstleistungen stattgegeben. Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer des HABM bestätigte diese Entscheidung.
Adler begründet die Klage folgendermaßen:
Verstoß gegen Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates mangels Bestehen von Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken. Der von den beiden Marken hervorgerufene Gesamteindruck sei in wesentlicher Weise unterschiedlich. Der Bestandteil “Eagle” sei nicht das dominierende Element der Widerspruchsmarke.
Löschungsanträge (45/2005)
In der 45. Kalenderwoche ist vom Deutschen Patent- und Markenamt lediglich ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
Betroffen ist die Wortmarke Verführwagen.
Registernummer: 30452715
Nizzaklassen: 12, 16, 36
Waren und Dienstleistungen: Fahrzeuge; Druckereierzeugnisse; Finanzwesen;
Quelle: DPMA
Marken Marken (02)
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
39914839
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Anmeldedatum: 13.03.1999
Inhaber: Kroll, Martin
39852817
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
Anmeldedatum: 14.09.1998
Inhaber: Dr Spitz, Volker; Dr Klinger, Alfred N; Prof Hubatsch, Michael; Otto, André
Achtung Schlumpf!
muepe informiert via Netzeitung über das Vorgehen der Schlumpf-Macher gegen Domaininhaber, die Domains mit dem Namensbestandteil Schlumpf betreiben.