MarkenBlog

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat sich der US-Pharmakonzern Pfizer im Verfahren um die Domain pfizeraustralia.info durchgesetzt und die Übertreagung der Domain erwirkt.
Pfizer Inc. ist einer der weltgrößten Pharmaproduzenten und nicht zuletzt als Hersteller des Medikaments Viagra weltweit bekannt.

(Fall Nr.: D2005-0909)
Pfizer Inc. v. Cameron Jackson

In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht.
Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “COR” der spanischen Serra Y Roca S.A..

Henkel hatte auf Basis seiner nationalen Marke “Dor” der Eintragung von “COR” widersprochen. Der Widerspruch war vom HABM zurückgewiesen worden. Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer des HABM hatte diese Entscheidung bestätigt.
Mittels der aktuellen Klage versucht Henkel nun die Entscheidung der Beschwerdekammer aufheben zu lassen.

Henkel begründet die Klage wie folgt:

Verletzung von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates wegen der Verwechslungsgefahr der einander gegenüberstehenden Marken durch die optische und klangliche Ähnlichkeit. Darüber hinaus verfüge die Marke der Klägerin über eine überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft wegen intensiver Benutzung.