Nizzaklassenstatistik September 05

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat September 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 18
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 23
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 44
(Musikinstrumente)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 53
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 55
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Marken Marken (04)

Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.

39607787
Markenmacherei
Nizzaklasse: 35
Inhaber: Pahnke & Partner GmbH, Hamburg

30470576
Markenpirat
Nizzaklassen: 03, 14
Inhaber: Spikker, Detlev, Ahlen

“WM 2006 – Herausforderung für Sponsoring und PR”

Per Pressemitteilung informiert die dpa-Tochter news aktuell über ihre “WM 2006 – Herausforderung für Sponsoring und PR”.

media coffee am 24. November in Köln.

Auf dem Podium am 24.11.2005 in Köln:

* Bitburger, Dietmar Henle, Leiter Presse- &
Öffentlichkeitsarbeit
* IP Deutschland, Thomas de Buhr, Verkaufsdirektor Special Ads
* Karstadt Warenhaus AG, Michael Scheibe, Unternehmenskommunikation
(angefragt)
* kress report, Torsten Zarges, Korrespondent für Köln
* Land der Ideen, Mike de Vries, Geschäftsführer
* Rechtsanwälte ArneckeSiebold, Michael Siebold, Partner
* Sport & Markt, Hartmut Zastrow, Geschäftsführer

Die Anwesenheit von RA Siebold spricht dafür, dass auch markenrechtliche Themen nicht zu kurz kommen werden.

Zur Anmeldung

100 Jahre Patentamt in Berlin Kreuzberg

Herzlichen Glückwunsch!

Das Deutsche Patent- und Markenamt in Berlin Kreuzberg feiert seinen 100. Geburtstag und weist auf dieses Jubiläum per Pressemitteilung hin.

Bald nach seiner Gründung im Jahr 1877 benötigte das damalige Kaiserliche Patentamt ein größeres Gebäude. So wurde auf dem Gelände der ehemaligen Garde-Kürassier-Kaserne in der Gitschiner Straße ein repräsentatives und funktionales Dienstgebäude errichtet. 10 Kilometer Flure verbanden im neuen Amtsgebäude 700 Diensträume, 12 Sitzungssäle, 11 Kassenräume, drei Kanzleisäle sowie eine repräsentative Auslegehalle. Äußerer Glanzpunkt des neuen Bauwerks war der 41,5 m lange Mittelbau der Straßenfront in der Gitschiner Straße. Er ist heute leider nur noch teilweise erhalten. Am 18. November 1905 erfolgte die offizielle Übergabe des Gebäudes durch den Staatssekretär des Reichsamts des Innern an den Präsidenten des Kaiserlichen Patentamts, Carl Hauß.

Bis 1998 firmierte das Kreuzberger Gebäude unter der Bezeichnung “Dienststelle Berlin”. Seit 1998, der Gründung der “Dienststelle Jena”, ist das Deutsche Patent- und Markenamt mit dem “Technischen Informationszentrum Berlin” in der Bundeshauptstadt vertreten.

Absolut Wodka vs. Tinto Absoluto

Markenbusiness berichtet über die markenrechtlichen Bedenken des schwedischen Vodka-Hersteller V&S Absolut Spirits bezüglich der Verwendung des Namens Tinto Absoluto durch einen französischen Winzer.

Im März diesen Jahres beantragte Jean-Philippe Beille beim französischen Institut für gewerbliches Eigentum (l’Institut national de la propriété) Namensschutz. Daraufhin reichte der schwedische Wodkahersteller Absolut Widerspruch ein. Er befürchtet, dass Verbraucher die Wodka- mit der Weinmarke verwechseln könnten.