In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt.
Via Handakte
markenrechtliches Sammelsurium
In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt.
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Eine der älteren Marken im Register des DPMA wechselt den Inhaber:
Registernummer: 1343
Nizzaklassen: 33
Anmeldedatum: 01.10.1894
Neuer Inhaber: Berentzen-Gruppe AG
Alter Inhaber: Mampe-Markenvertrieb GmbH, Haselünne
Registernummer: 30440435
Bezeichnung der Farben: rot, gold
Anmeldetag: 15.07.2004
Tag der Eintragung in das Register: 04.10.2004
Inhaber: Strauss, Oliver,
Leitklasse: 30
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren
Richtig – Raider heißt jetzt Twix!
In der Kalenderwoche 47 wurden Löschungsanträge gegen nachfolgende Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht:
301 27 586
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302 13 270
Nizzaklassen: 39, 42
304 66 369
Oranex
Nizzaklasse: 03
304 66 371
Lightsüß HT
Nizzaklassen: 05, 16, 32
305 05 137
BSW-FT
Nizzaklassen: 06, 19
305 32 225
Mozart’s Hausmarke
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA
Nach Kassel – Hauptstadt der Zebrastreifen sollen auch die anderen Hauptstadt Kandidaten aus dem Markenregister des DPMA zu ihrem Recht kommen:
39739557
2043752
39967498
Autohaus Berlin – Motor der Hauptstadt
Ja, und zwar der Zebrastreifen, wenn man der Marke
Kassel – Hauptstadt der Zebrastreifen
Registernummer 30442394
glauben darf.