Markenpiraterie: 17.000 Kuscheltiere eingestampft

Die Stuttgarter Nachrichten berichten über einen Fall von Markenpiraterie mit gefälschten Kuscheltieren.

Obwohl es sich bei den Plüschtieren um Billigprodukte aus China gehandelt habe, seien sie in mehr als 3500 Fällen als Markenartikel verkauft worden. Gegen die beiden Männer, die geständig seien, werde wegen Markenpiraterie ermittelt.

Den Händlern war der Markeninhaber durch einen Testkäufer auf die Schliche gekommen.
Der beschlagnahmte Bestand von 17.000 Kuscheltieren wurde vernichtet.

Löschungsanträge (46/2005)

In der Kalenderwoche 46 sind vom Deutschen Patent- und Markenamt Löschungsanträge gegen folgende Marken veröffentlicht worden:

304 03 544
waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 19 632
Glücksdose
Nizzaklassen: 06, 20, 35

304 33 566
Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 33 567
Verwaltungs-Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 33 568
Informatik-Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 39 443
easyproject
Nizzaklassen: 35, 38, 42

305 06 485
Windringe
Nizzaklasse: 30

Quelle. DPMA

Reebok gewinnt reebokuniversity.com

Im Schiedsgerichtsverfahren um die Domain hat der israelische Inhaber der Domain reebokuniversity.com eine juristische Lehrstunde erhalten.

Reebok International Limited, einer der weltweit größten und bekanntesten Sportartikelhersteller hat vor dem Schiedsgericht des NAF die Übertragung der Domain erwirkt.

(Fall Nr.: FA0510000571919)
Reebok International Limited v. DNS Supervisor

LEGO verliert in Kanada

Vor den kanadischen Supreme Court in Ottawa hat der dänische Spielwarenhersteller LEGO das Verfahren gegen das kanadische Unternehmen Mega Bloks Inc. verloren.

LEGO hatte die kanadische Konkurrenz wegen Markenrechtsverletzung verklagt, da man das Aussehen der Verbindungselemente der Spielsteine kopiert sah.

Das Gericht urteilte:

It said “functionality” does not confer a trademark.

“The monopoly on the bricks is over and Mega Bloks and Lego bricks may be interchangeable in the bins of the playrooms of the nation,” the Supreme Court said in its unanimous decision.