markenrechtliches Sammelsurium
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
30513755
Das erste virtuelle Markenmuseum
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Inhaber: Paul, Michael
Anmeldedatum: 09.03.2005
Im Streit um die Starbucks Markenrechte für Russland hat das russische Markenamt Rospatent laut Berichten der Gazette-Times für den US Kaffeekonzern entschieden und damit den Weg für die Nutzung der Marke in Russland bereitet.
Zum Hintergrund des Markenstreites zwischen Starbucks und Sergei Zuikov.
Die UBS AG aus der Schweiz hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domains ubsbank.net und ubsbank.org eingeklagt.
UBS stützte die Klage auf zahlreiche UBS Marken. Der ebenfalls in der Schweiz beheimatete Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domainnamen an.
(Fall Nr.: D2005-0993)
UBS AG v. Rudolf Gautschi
Umfangreicher und lesenswerter Bericht zu Produktfälschungen und deren Folgen in der Pharmabranche in der Chicago Tribune.
Bei der Europäischen Kommission sind für Belgien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt:
Käse:
Fromage de Herve
Fleischerzeugnisse:
Jambon d’Ardenne
Pâté gaumais
Öle und andere Fette:
Beurre d’Ardenne
Quelle: europa.eu.int
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 46 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:
399 35 628
Scanflex
300 86 980
Micro
301 29 968
Bildung ist orange
301 29 969
Lernen ist orange
301 39 089
JOST Power for EMotion!
301 39 090
JOST Power for EMotion!
302 26 850
DuoPan
303 31 101
HEBA-Haus Das individuelle Massivhaus
303 55 916
Vita-vel ZEIT FÜRS WOHLBEFINDEN
Quelle: DPMA