Nizzaklassen 43 – 45

Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab:

Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt.
Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet.

Eine Umklassifizierung der bestehenden Marken wurde von seiten des Amtes nicht vorgenommen. Eine Umklassifizierung konnte aber vom Markeninhaber beantragt werden.

Interessant wird es wenn die zur Verlängerung anstehen und plötzlich zwei bis drei Klassen mehr berechnet werden. Das kann bei den üppigen Verlängerungsgebühren des DPMA durchaus teuer werden. Die Verlängerungsgebühr je Klasse beträgt ab der vierten Klasse 260.- EUR.

“Jugend denkt Zukunft” im DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft”

26 Schülerinnen und Schüler des Münchner Privatgymnasiums Dr. Florian Überreiter unternahmen in der vergangenen Woche zusammen mit dem Deutschen Patent- und Markenamt eine Reise in die Zukunft. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 entwickelten Ideen für die Welt des Jahres 2020.

Die Zeitreise im Deutschen Patent- und Markenamt stand unter dem Motto: „Wissen als Rohstoff des 21. Jahrhunderts – gewerbliche Schutzrechte wichtiger denn je“. Während der Woche beschäftigten sich die Jugendlichen z.B. mit Trends zum Thema „Geistiges Eigentum“: So spielen Patente und Marken im Wirtschaftsleben eine immer größere Rolle. Die Zahl der Patentanmeldungen ist in den letzten 10 Jahren erheblich gestiegen. Die weltweiten Lizenzeinnahmen werden von 10 Mrd. US-Dollar im Jahr 1990 auf schätzungsweise 350-400 Mrd. US-Dollar im Jahr 2010 anwachsen. Gewerbliche Schutzrechte werden so im 21. Jahrhundert zu einer eigenen Währung.

Bush in China

Die WELT berichtet über den Staatsbesuch von US-Präsident George W. Bush in China. Angesprochen wurde auch das Thema Produkt- und Markenpiraterie:

Bush sagte, daß mehr getan werden müsse, um amerikanischen Unternehmern und Bauern einen fairen Zugang zum chinesischen Markt zu öffnen. Der US-Präsident forderte außerdem eine Verstärkung der Bemühungen zur Eindämmung von Raubkopien amerikanischer Software, Filme und anderer urheberrechtlich geschützter Produkte.

ISO Domains übertragen

Drei Domains hat die International Organization for Standardization ISO aus der Schweiz vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization erstritten.
Die Domains isoeasy.com, isoeasy.org und isoeasy.info wurden von ISO Easy aus den USA gehalten.
In den USA besteht seit 1971 ein Markenrecht an den Begriff ISO.
Der Domaininhaber konnte die Argumente der Klägerin nicht entkräften und muss seine Domains gemäß der Entscheidung des Schiedsgerichtes nunmehr übertragen lassen.

(Fall Nr.: D2005-0984)
International Organization for Standardization ISO v. ISO Easy

Wir sind Helden vs Borussia Banana

Markenbusiness berichtet über das juristisches Nachspiel um die CD zur RTL2 Fernsehsendung Borussia Banana.

Bei einer Internetrecherche taucht RTL 2 als “der Sender mit den unkonventionellen Ideen” auf. Doch die Idee, eine Maxi-CD der Strafraumhelden von Borussia Banana nach der Band “Wir sind Helden” zu benennen und sie unter diesem Begriff zu bewerben, schoss ein bisschen über rechtlich ganz und gar konventionelle markenrechtliche Regeln hinaus. Also untersagten die Gerichte dem Music-Major Universal und dem Label Cheyenne in einer einstweiligen Verfügung die weitere Nutzung dieses Zeichens. Die Folge: Die bereits ausgelieferten CD´s wurden zurück gerufen und eingestampft.